Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 19.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Wermelskirchen zum Schutz vor Immissionsbelastungen durch das Abbrennen von Brauchtumsfeuern
Enthält Anlagen
RAT/0780/2006  
Ö 5  
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Enthält Anlagen
RAT/0922/2007  
Ö 6  
Änderung der Rahmenregelung zum Sponsoring
RAT/0914/2007  
Ö 7  
Abgrenzung der Geschäfte der laufenden Verwaltung nach § 15 der Hauptsatzung; Dienstanweisung über die Vertretungsbefugnisse der Dienstkräfte der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0872/2007  
Ö 8  
Sachstandsbericht zur Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen vom 01.01.2006
RAT/0925/2007  
Ö 9  
Sachstandsbericht zu den Sturmschäden Kyrill
RAT/0913/2007  
Ö 10  
Sponsoringbericht für das Jahr 2006
RAT/0880/2007  
Ö 11  
Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0881/2007  
Ö 12  
Städtische Realschule Sanierung und Umbau der WC Anlagen; Bereitstellung von Haushaltsmitteln
RAT/0894/2007  
Ö 13  
Ausbau Schwanenplatz hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0931/2007  
Ö 14  
Umsetzung des Verbesserungskonzeptes für das Quellenbad
RAT/0909/2007  
Ö 15  
Sicherung der Fassade am Bürgerzentrum hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln
RAT/0932/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt gem. § 83 Abs. 2 GO NW, für die Sicherung der Fassade am Bürgerzentrum 110.000 € Auszahlungen überplanmäßig beim Auftrag I 01121801 – Bewegliche Sachen (Produkt 001.012.001 Innere Verwaltung/Zentrale Gebäudewirtschaft/Technische Gebäudewirtschaft) zum Kauf von Gerüst bzw. Bauzäunen zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt durch Minderauszahlungen bei der Maßnahme „Sanierung Auf der Huhfuhr 11“ – Auftrag I 01122401 – bei  Produkt 001.012.002 (Baumaßnahmen), die zurückgestellt wird.

   
    19.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und empfiehlt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, SPD, Bündnis 90/Grünen

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und empfiehlt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, SPD, Bündnis 90/Grünen, BüFo, WNK UWG, FDP und 1 Enthaltung (CDU) gem. § 83 Abs. 2 GO NW, für die Sicherung der Fassade am Bürgerzentrum 110.000 € Auszahlungen überplanmäßig beim Auftrag I 01121801 – Bewegliche Sachen (Produkt 001.012.001 Innere Verwaltung/Zentrale Gebäudewirtschaft/Technische Gebäudewirtschaft) zum Kauf von Gerüst bzw. Bauzäunen zur Verfügung zu stellen zu beschließen. Die Deckung erfolgt durch Minderauszahlungen bei der Maßnahme „Sanierung Auf der Huhfuhr 11“ – Auftrag I 01122401 – bei  Produkt 001.012.002 (Baumaßnahmen), die zurückgestellt wird.

 

Herr Rehse ist bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

   
    26.03.2007 - Rat der Stadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt einstimmig gem

Der Rat der Stadt nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt einstimmig gem. § 83 Abs. 2 GO NW, für die Sicherung der Fassade am Bürgerzentrum 110.000 € Auszahlungen überplanmäßig beim Auftrag I 01121801 – Bewegliche Sachen (Produkt 001.012.001 Innere Verwaltung/Zentrale Gebäudewirtschaft/Technische Gebäudewirtschaft) zum Kauf von Gerüst bzw. Bauzäunen zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt durch Minderauszahlungen bei der Maßnahme „Sanierung Auf der Huhfuhr 11“ – Auftrag I 01122401 – bei  Produkt 001.012.002 (Baumaßnahmen), die zurückgestellt wird.

 

Ö 16  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0917/2007  
Ö 17  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
RAT/0918/2007  
Ö 18  
Entwicklung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2006 sowie im Haushaltsjahr 2007 1) Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im IV. Quartal 2006 2) Vorläufiges Abschlussergebnis 2006 3) Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2007
Enthält Anlagen
RAT/0886/2007  
Ö 19  
Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2006/ Auszahlungsermächtigungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
Enthält Anlagen
RAT/0884/2007  
Ö 20  
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 Abs. 2 GO NW hier: Abführung der unterhaltsrechtlichen Einnahmen im Bereich des Sozialgesetzbuches II (SGB II) gem. unterhaltsrechtlichem Auftrag an den Rheinisch-Bergischen Kreis
RAT/0912/2007  
Ö 21  
Anfragen    
Ö 22  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Grundstückangelegenheit: Bebauungsplangebiet Hilfringhauser Straße      
N 4     Stundungsangelegenheit      
N 5     Stundung von Gewerbesteuer für die Jahre 2004 - 2006      
N 6     Stundungsangelegenheit      
N 7     Stundung von Beiträgen      
N 8     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 9     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 10     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 11     Personalangelegenheit: Beförderung von Beamten      
N 12     Verschiedenes