Tagesordnung - 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 27.03.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0594/2006
Ö 5		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0627/2006
Ö 6		Jahresrechnung 2005	RAT/0613/2006
Ö 7		Reparatur des Flachdachs Pestalozzi-Turnhalle; hier: Mittelbereitstellung	RAT/0643/2006
Ö 8		7. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/0593/2006
Ö 9		Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995	RAT/0637/2006
Ö 10		Erlass einer Ehrenordnung	RAT/0638/2006
Ö 11		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/0639/2006
Ö 12		Umsetzung der I. Verwaltungsstrukturreform; Sachstandsbericht	RAT/0621/2006
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

	13.03.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen
	Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

	27.03.2006 - Rat der Stadt
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Ö 13		Resolution betr. Bürgerservice zur Entgegennahme von Anträgen auf Arbeitslosengeld I (ALG I) und Beratung der Antragsteller in der Geschäftsstelle der Arbeitsagentur Dabringhauser Str. 33, 42929 Wermelskirchen	RAT/0572/2005
Ö 14		Offene Ganztagsschule in Wermelskirchen Änderung der Elternbeitragstabelle	RAT/0579/2006
Ö 15		Beleuchtung an der K15 OD Hinterhufe "Baubeschluss"	RAT/0611/2006
Ö 16		A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB B) Überleitung aller Verfahren in die Rechtsvorschriften des geänderten BauGBvom 24.06.2004 C) Beschluss zur erneuten Auslegung von 6 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB D) Satzungsbeschlüsse zu 16 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB	RAT/0622/2006
Ö 17		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" gemäß § 10 BauGB	RAT/0603/2006
Ö 18		6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wirtsmühle", vereinfachtes Verfahren A) Beschluss zur Aufstellung B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung	RAT/0630/2006
Ö 19		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr 30 "Bauhof Hoffnung" gemäß § 10 BauGB	RAT/0626/2006
Ö 20		18. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Höferhof" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung B) Beschluss der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höferhof"	RAT/0631/2006
Ö 21		3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der Anregungen aus der 1. und 2. öffentlichen Auslegung B) Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Jahnstraße/Unterweg"	RAT/0632/2006
Ö 22		Städtebaulicher Vertrag im Bereich Dabringhausen in Wermelskirchen	RAT/0636/2006
Ö 23		Herstellung der Erschließungsanlage "Tenter Hof" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/0571/2005
Ö 24		Herstellung der Erschließungsanlage "Arnzhäuschen" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/0597/2006
Ö 25		Herstellung der Erschließungsanlage "Eipringhausen" (Stichstraße) Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/0598/2006
Ö 26		Antrag der UWG-Fraktion vom 12.03.2006 bezüglich Optimierung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung -
Ö 27		Anfragen
Ö 28		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Verschiedenes
N 3		Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2005
N 4		Grundstücksangelegenheit Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 5		Grundstücksangelegenheit Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 6		Grundstücksangelegenheit; Hier: Verkauf eines Grundstückes in Dabringhausen