Tagesordnung - 11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 27.03.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP	Betreff

Ö 1	Sitzungseröffnung
Ö 2	Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3	Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4	Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005	RAT/0594/2006
Ö 5	Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006	RAT/0627/2006
Ö 6	Jahresrechnung 2005	RAT/0613/2006
Ö 7	Reparatur des Flachdachs Pestalozzi-Turnhalle; hier: Mittelbereitstellung	RAT/0643/2006
Ö 8	7. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/0593/2006
Ö 9	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995	RAT/0637/2006
Ö 10	Erlass einer Ehrenordnung	RAT/0638/2006
Ö 11	Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/0639/2006
Ö 12	Umsetzung der I. Verwaltungsstrukturreform; Sachstandsbericht	RAT/0621/2006
Ö 13	Resolution betr. Bürgerservice zur Entgegennahme von Anträgen auf Arbeitslosengeld I (ALG I) und Beratung der Antragsteller in der Geschäftsstelle der Arbeitsagentur Dabringhauser Str. 33, 42929 Wermelskirchen	RAT/0572/2005
Ö 14	Offene Ganztagsschule in Wermelskirchen Änderung der Elternbeitragstabelle	RAT/0579/2006
Ö 15	Beleuchtung an der K15 OD Hinterhufe "Baubeschluss"	RAT/0611/2006
Ö 16	A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB B) Überleitung aller Verfahren in die Rechtsvorschriften des geänderten BauGBvom 24.06.2004 C) Beschluss zur erneuten Auslegung von 6 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB D) Satzungsbeschlüsse zu 16 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB	RAT/0622/2006
Ö 17	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" gemäß § 10 BauGB	RAT/0603/2006
Ö 18	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wirtsmühle", vereinfachtes Verfahren A) Beschluss zur Aufstellung B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung	RAT/0630/2006
Ö 19	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr 30 "Bauhof Hoffnung" gemäß § 10 BauGB	RAT/0626/2006
Ö 20	18. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Höferhof" A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung B) Beschluss der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höferhof"	RAT/0631/2006
Ö 21	3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der Anregungen aus der 1. und 2. öffentlichen Auslegung B) Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Jahnstraße/Unterweg"	RAT/0632/2006
Ö 22	Städtebaulicher Vertrag im Bereich Dabringhausen in Wermelskirchen	RAT/0636/2006
Ö 23	Herstellung der Erschließungsanlage "Tenter Hof" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/0571/2005
Ö 24	Herstellung der Erschließungsanlage "Arnzhäuschen" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/0597/2006
Ö 25	Herstellung der Erschließungsanlage "Eipringhausen" (Stichstraße) Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/0598/2006
Ö 26	Antrag der UWG-Fraktion vom 12.03.2006 bezüglich Optimierung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung -
Ö 27	Anfragen
Ö 28	Verschiedenes
N 1	Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2	Verschiedenes
N 3	Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2005
N 4	Grundstücksangelegenheit Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 5	Grundstücksangelegenheit Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 6	Grundstücksangelegenheit; Hier: Verkauf eines Grundstückes in Dabringhausen