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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 RAT/0594/2006
Ö 5
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 RAT/0627/2006
Ö 6
Jahresrechnung 2005 RAT/0613/2006
Ö 7
Reparatur des Flachdachs Pestalozzi-Turnhalle; hier: Mittelbereitstellung RAT/0643/2006
Ö 8
7. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen RAT/0593/2006
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995 RAT/0637/2006
Ö 10
Erlass einer Ehrenordnung RAT/0638/2006
Ö 11
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien RAT/0639/2006
Ö 12
Umsetzung der I. Verwaltungsstrukturreform;
Sachstandsbericht RAT/0621/2006
Ö 13
Resolution betr. Bürgerservice zur Entgegennahme von Anträgen auf Arbeitslosengeld I (ALG I) und Beratung der Antragsteller in der Geschäftsstelle der Arbeitsagentur Dabringhauser Str. 33, 42929 Wermelskirchen RAT/0572/2005
Ö 14
Offene Ganztagsschule in Wermelskirchen
Änderung der Elternbeitragstabelle RAT/0579/2006
Ö 15
Beleuchtung an der K15 OD Hinterhufe "Baubeschluss" RAT/0611/2006
Ö 16
A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
B) Überleitung aller Verfahren in die Rechtsvorschriften des geänderten BauGBvom 24.06.2004
C) Beschluss zur erneuten Auslegung von 6 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB
D) Satzungsbeschlüsse zu 16 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB RAT/0622/2006
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB
B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" gemäß § 10 BauGB RAT/0603/2006
Ö 18
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wirtsmühle", vereinfachtes Verfahren
A) Beschluss zur Aufstellung
B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung RAT/0630/2006
Ö 19
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung"
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr 30 "Bauhof Hoffnung" gemäß § 10 BauGB RAT/0626/2006
Ö 20
18. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Höferhof"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
B) Beschluss der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höferhof" RAT/0631/2006
Ö 21
3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Jahnstraße/Unterweg"
A) Behandlung der Anregungen aus der 1. und 2. öffentlichen Auslegung
B) Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Jahnstraße/Unterweg" RAT/0632/2006
Ö 22
Städtebaulicher Vertrag im Bereich Dabringhausen in Wermelskirchen RAT/0636/2006
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt, einen städtebaulichen
Vertrag mit dem Bauträger, der Firma Tente GmbH & Co. KG, Herrlinghausen
75, 42929 Wermelskirchen, vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Peter
Helmert, in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung abzuschließen.
20.03.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der
Stadt einstimmig zu beschließen, einen städtebaulichen V
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig
zu beschließen, einen städtebaulichen Vertrag mit dem Bauträger, der
Firma Tente GmbH & Co. KG, Herrlinghausen 75, 42929 Wermelskirchen,
vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Peter Helmert, in der von der
Verwaltung vorgelegten Fassung abzuschließen.
27.03.2006 - Rat der Stadt
Ö 22 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, einen städtebaulichen Vertrag
mit dem Bauträger, der Firma Tente GmbH & Co
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig bei 2 Enthaltungen
(1 SPD, 1 FDP), einen städtebaulichen Vertrag mit dem Bauträger, der Firma
Tente GmbH & Co. KG, Herrlinghausen 75, 42929 Wermelskirchen, vertreten
durch den Geschäftsführer, Herrn Peter Helmert, in der von der Verwaltung
vorgelegten Fassung abzuschließen.
Ö 23
Herstellung der Erschließungsanlage "Tenter Hof"
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/0571/2005
Ö 24
Herstellung der Erschließungsanlage "Arnzhäuschen"
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/0597/2006
Ö 25
Herstellung der Erschließungsanlage "Eipringhausen" (Stichstraße)
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/0598/2006
Ö 26
Antrag der UWG-Fraktion vom 12.03.2006 bezüglich Optimierung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung -
Ö 27
Anfragen
Ö 28
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Verschiedenes
N 3
Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2005
N 4
Grundstücksangelegenheit
Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 5
Grundstücksangelegenheit
Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 6
Grundstücksangelegenheit;
Hier: Verkauf eines Grundstückes in Dabringhausen
