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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
RAT/0594/2006
Ö 5
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006
RAT/0627/2006
Ö 6
Jahresrechnung 2005
RAT/0613/2006
Ö 7
Reparatur des Flachdachs Pestalozzi-Turnhalle; hier: Mittelbereitstellung
RAT/0643/2006
Ö 8
7. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
RAT/0593/2006
Ö 9
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995
RAT/0637/2006
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt, den § 17 der Geschäftsordnung
für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995 in der von der Verwaltung
vorgelegten Form zu ändern. Die Änderung soll am 01.05.2006 in Kraft treten.
Eine Ausfertigung der geänderten Geschäftsordnung ist der Originalniederschrift
als Anlage beizufügen.
27.03.2006 - Rat der Stadt
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den § 17 der Geschäftsordnung
für den Rat und die Ausschüsse vom 03
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den § 17 der
Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.07.1995 in der von der
Verwaltung vorgelegten Form zu ändern. Die Änderung soll am 01.05.2006 in Kraft
treten.
Eine Ausfertigung der geänderten Geschäftsordnung ist
der Originalniederschrift als Anlage beizufügen.
Ö 10
Erlass einer Ehrenordnung
RAT/0638/2006
Ö 11
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0639/2006
Ö 12
Umsetzung der I. Verwaltungsstrukturreform;
Sachstandsbericht
RAT/0621/2006
Ö 13
Resolution betr. Bürgerservice zur Entgegennahme von Anträgen auf Arbeitslosengeld I (ALG I) und Beratung der Antragsteller in der Geschäftsstelle der Arbeitsagentur Dabringhauser Str. 33, 42929 Wermelskirchen
RAT/0572/2005
Ö 14
Offene Ganztagsschule in Wermelskirchen
Änderung der Elternbeitragstabelle
RAT/0579/2006
Ö 15
Beleuchtung an der K15 OD Hinterhufe "Baubeschluss"
RAT/0611/2006
Ö 16
A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
B) Überleitung aller Verfahren in die Rechtsvorschriften des geänderten BauGBvom 24.06.2004
C) Beschluss zur erneuten Auslegung von 6 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB
D) Satzungsbeschlüsse zu 16 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
RAT/0622/2006
Ö 17
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der TÖB gemäß § 4 (2) BauGB
B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" gemäß § 10 BauGB
RAT/0603/2006
Ö 18
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wirtsmühle", vereinfachtes Verfahren
A) Beschluss zur Aufstellung
B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung
RAT/0630/2006
Ö 19
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung"
A) Abwägung der Anregungen und Stellungnahmen aus der 1. öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
B) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr 30 "Bauhof Hoffnung" gemäß § 10 BauGB
RAT/0626/2006
Ö 20
18. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Höferhof"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
B) Beschluss der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höferhof"
RAT/0631/2006
Ö 21
3. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Jahnstraße/Unterweg"
A) Behandlung der Anregungen aus der 1. und 2. öffentlichen Auslegung
B) Beschluss der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes "Jahnstraße/Unterweg"
RAT/0632/2006
Ö 22
Städtebaulicher Vertrag im Bereich Dabringhausen in Wermelskirchen
RAT/0636/2006
Ö 23
Herstellung der Erschließungsanlage "Tenter Hof"
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/0571/2005
Ö 24
Herstellung der Erschließungsanlage "Arnzhäuschen"
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/0597/2006
Ö 25
Herstellung der Erschließungsanlage "Eipringhausen" (Stichstraße)
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/0598/2006
Ö 26
Antrag der UWG-Fraktion vom 12.03.2006 bezüglich Optimierung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung -
Ö 27
Anfragen
Ö 28
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Verschiedenes
N 3
Mitteilung über die Nebentätigkeitsvergütungen des Bürgermeisters im Jahr 2005
N 4
Grundstücksangelegenheit
Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 5
Grundstücksangelegenheit
Hier: Verlängerung der Geltungsdauer eines Erbbaurechtes
N 6
Grundstücksangelegenheit;
Hier: Verkauf eines Grundstückes in Dabringhausen