Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	18. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 11.06.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten	RAT/1024/2007
Ö 5		A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB B) Beschluss zur erneuten Auslegung von 11 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB C) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
Ö 6		Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Neuenhöhe Nord" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB	RAT/0940/2007
Ö 7		Beschluss zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB	RAT/0968/2007
Ö 8		Außenbereichssatzung gemäß § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen" A) Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gemäß § 35 (6) BauGB	RAT/0945/2007-1
Ö 9		Outdoor Sport- und Freizeitarena
Ö 9.1		Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 21.05.2007 zur Outdoor Sport- und Freizeitarena	RAT/1010/2007
Ö 9.2		Aufstellungsbeschluss für die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes mit künftiger Darstellung als "Outdoor Sport- und Freizeitarena"	RAT/0900/2007
Ö 10		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007	RAT/0974/2007
Ö 11		Projekt „“Telegrafenstraße“ und Projekt „“Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)	RAT/1012/2007
Ö 12		Straßenausbau der Ortslage Emminghausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)	RAT/1015/2007
Ö 13		Kostenerstattung bei Umzug gem. § 107 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Finanzmittel zur Abwicklung von Altfällen	RAT/1019/2007
Ö 14		Neubau Bauteil A der Pestalozzischule / Vergabe der Beton- und Entwässerungsarbeiten Hier: Vergabe durch eine Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO Nordrhein-Westfalen	RAT/1013/2007
Ö 15		Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003	RAT/0988/2007
Ö 16		Umbau Obere Remscheider Straße und Markt mit Teilfläche Berliner Straße; Städtebauförderungsantrag für die Jahre 2009 / 2010	RAT/1011/2007
Ö 17		Umbau Obere Remscheider Straße und Markt mit Teilfläche Berliner Straße; Mittelbereitstellung für die Haushaltsjahre 2009 / 2010	RAT/1016/2007
Ö 18		Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen
Ö 19		Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen vom 01.03.2000 hier: Erhöhung des Ablösebetrages	RAT/0989/2007
Ö 20		Erlass einer Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat der Stadt Wermelskirchen	RAT/0966/2007
Ö 21		Schulentwicklungsplanung 2007/2008 bis 2013/2014	RAT/0965/2007
Ö 22		Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2006	RAT/0846/2006
Ö 23		Einziehungs -und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW hier: Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstr. 9)	RAT/0999/2007
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt gem. § 7 des Straßen- und Wegegesetz NW, den in der Anlage (Lageplan) gekennzeichneten Weg Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 25, Flurstück 721 einzuziehen, da eine öffentliche Verkehrsbedeutung nicht mehr besteht. Die Verwaltung wird beauftragt, das erforderliche Einziehungsverfahren gem. § 7 Straßen- und Wegegesetz NW durchzuführen.

	04.06.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
	Ö 7 - zur Kenntnis genommen


	11.06.2007 - Rat der Stadt
	Ö 23 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wurde gemäß dem Antrag der FDP-Fraktion in die nächste Sitzung Die Beratung und Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt wurde gemäß dem Antrag der FDP-Fraktion in die nächste Sitzung des Rates vertagt.

	17.09.2007 - Rat der Stadt
	Ö 22.2 - an Verwaltung zurück verwiesen
	Der Rat der Stadt beschließt gem Bürgermeister Weik teilt mit, dass die Verwaltung aufgrund des Antrages der FDP-Fraktion die Beschlussvorlage zu diesem Tagesordnungspunkt zurückzieht. Diese wird zu gegebener Zeit dem Rat der Stadt erneut zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden.
Ö 24		Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2007 bezüglich einer Resolution gegen eine Reform des § 107 GO NW	RAT/1018/2007
Ö 25		Anfragen
Ö 25.1		Anfrage der WNK/UWG-Fraktion vom 16.05.2007 bezüglich der Pestalozzischule	RAT/1017/2007
Ö 26		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 3		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen
N 4		Projekt “Telegrafenstraße“ und Projekt “Bügeleisen“ Hier: Vergabe der Bauleistungen
N 5		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks
N 6		Verschiedenes