Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 11.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten
RAT/1024/2007  
Ö 5     A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB B) Beschluss zur erneuten Auslegung von 11 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB C) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB      
Ö 6  
Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Neuenhöhe Nord" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0940/2007  
Ö 7  
Beschluss zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0968/2007  
Ö 8  
Außenbereichssatzung gemäß § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen" A) Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gemäß § 35 (6) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0945/2007-1  
Ö 9     Outdoor Sport- und Freizeitarena    
Ö 9.1     Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 21.05.2007 zur Outdoor Sport- und Freizeitarena
Enthält Anlagen
RAT/1010/2007  
Ö 9.2  
Aufstellungsbeschluss für die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes mit künftiger Darstellung als "Outdoor Sport- und Freizeitarena"
RAT/0900/2007  
Ö 10  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
RAT/0974/2007  
Ö 11  
Projekt „“Telegrafenstraße“ und Projekt „“Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1012/2007  
Ö 12  
Straßenausbau der Ortslage Emminghausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1015/2007  
Ö 13  
Kostenerstattung bei Umzug gem. § 107 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Finanzmittel zur Abwicklung von Altfällen
RAT/1019/2007  
Ö 14  
Neubau Bauteil A der Pestalozzischule / Vergabe der Beton- und Entwässerungsarbeiten Hier: Vergabe durch eine Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO Nordrhein-Westfalen
RAT/1013/2007  
Ö 15  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003
Enthält Anlagen
RAT/0988/2007  
Ö 16  
Umbau Obere Remscheider Straße und Markt mit Teilfläche Berliner Straße; Städtebauförderungsantrag für die Jahre 2009 / 2010
RAT/1011/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, für das Projekt „Markt / Obere Remscheider Straße“ fristgerecht einen Städtebauförderantrag bei der Bezirksregierung Köln zu stellen.

   
    11.06.2007 - Rat der Stadt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung einstimmig, für das Projekt „Markt / Obere Remscheider Straße“ fristgerecht einen

Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung einstimmig, für das Projekt „Markt / Obere Remscheider Straße“ fristgerecht einen Städtebauförderantrag bei der Bezirksregierung Köln zu stellen.

Ö 17  
Umbau Obere Remscheider Straße und Markt mit Teilfläche Berliner Straße; Mittelbereitstellung für die Haushaltsjahre 2009 / 2010
Enthält Anlagen
RAT/1016/2007  
Ö 18     Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen      
Ö 19  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen vom 01.03.2000 hier: Erhöhung des Ablösebetrages
RAT/0989/2007  
Ö 20  
Erlass einer Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat der Stadt Wermelskirchen
RAT/0966/2007  
Ö 21  
Schulentwicklungsplanung 2007/2008 bis 2013/2014
RAT/0965/2007  
Ö 22  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0846/2006  
Ö 23  
Einziehungs -und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW hier: Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstr. 9)
RAT/0999/2007  
Ö 24  
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2007 bezüglich einer Resolution gegen eine Reform des § 107 GO NW
Enthält Anlagen
RAT/1018/2007  
Ö 25  
Anfragen    
Ö 25.1  
Anfrage der WNK/UWG-Fraktion vom 16.05.2007 bezüglich der Pestalozzischule
Enthält Anlagen
RAT/1017/2007  
Ö 26  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 3     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen      
N 4     Projekt “Telegrafenstraße“ und Projekt “Bügeleisen“ Hier: Vergabe der Bauleistungen      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 6     Verschiedenes