Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 11.06.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Verpflichtung und Einführung eines Stadtverordneten
RAT/1024/2007  
Ö 5     A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB B) Beschluss zur erneuten Auslegung von 11 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB C) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB      
Ö 6  
Außenbereichssatzung gem § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Neuenhöhe Nord" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung von Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und Behörden gem. § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gem. § 35 (6) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0940/2007  
Ö 7  
Beschluss zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes DA Nr. 11 "Stichstraße Forthausen" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0968/2007  
Ö 8  
Außenbereichssatzung gemäß § 35 (6) BauGB für die Ortslage "Am Röttgen" A) Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB B) Satzungsbeschluss gemäß § 35 (6) BauGB
Enthält Anlagen
RAT/0945/2007-1  
Ö 9     Outdoor Sport- und Freizeitarena    
Ö 9.1     Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 21.05.2007 zur Outdoor Sport- und Freizeitarena
Enthält Anlagen
RAT/1010/2007  
    04.06.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der Fratkion Bürgerforum vom 21

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr stimmt dem Antrag der Fraktion Bürgerforum vom 21.05.2007 bezüglich der Einleitung des Bauleitverfahrens für die Outdoor Sport- und Freizeitarena mit 12 Ja-Stimmen (7 CDU, 2 Bürgerforum, 1 UWG, 1 WNK/UWG, 1 FDP) bei 7 Gegenstimmen (4 SPD, 1 CDU, 1 Bündnis 90/Die Grünen, 1 ohne Fraktion) zu.

   
    11.06.2007 - Rat der Stadt
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   
Ö 9.2  
Aufstellungsbeschluss für die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes mit künftiger Darstellung als "Outdoor Sport- und Freizeitarena"
RAT/0900/2007  
Ö 10  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2007
RAT/0974/2007  
Ö 11  
Projekt „“Telegrafenstraße“ und Projekt „“Bügeleisen“ Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1012/2007  
Ö 12  
Straßenausbau der Ortslage Emminghausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO (alt) - § 24 Abs. 2 GemHVO (neu)
RAT/1015/2007  
Ö 13  
Kostenerstattung bei Umzug gem. § 107 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Finanzmittel zur Abwicklung von Altfällen
RAT/1019/2007  
Ö 14  
Neubau Bauteil A der Pestalozzischule / Vergabe der Beton- und Entwässerungsarbeiten Hier: Vergabe durch eine Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO Nordrhein-Westfalen
RAT/1013/2007  
Ö 15  
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003
Enthält Anlagen
RAT/0988/2007  
Ö 16  
Umbau Obere Remscheider Straße und Markt mit Teilfläche Berliner Straße; Städtebauförderungsantrag für die Jahre 2009 / 2010
RAT/1011/2007  
Ö 17  
Umbau Obere Remscheider Straße und Markt mit Teilfläche Berliner Straße; Mittelbereitstellung für die Haushaltsjahre 2009 / 2010
Enthält Anlagen
RAT/1016/2007  
Ö 18     Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen      
Ö 19  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung Nordrhein-Westfalen vom 01.03.2000 hier: Erhöhung des Ablösebetrages
RAT/0989/2007  
Ö 20  
Erlass einer Satzung für den ehrenamtlichen Behindertenbeirat der Stadt Wermelskirchen
RAT/0966/2007  
Ö 21  
Schulentwicklungsplanung 2007/2008 bis 2013/2014
RAT/0965/2007  
Ö 22  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2006
Enthält Anlagen
RAT/0846/2006  
Ö 23  
Einziehungs -und Teileinziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW hier: Verbindungsweg im Bereich Feldstraße/Am Vogelsang (hinter Feldstr. 9)
RAT/0999/2007  
Ö 24  
Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2007 bezüglich einer Resolution gegen eine Reform des § 107 GO NW
Enthält Anlagen
RAT/1018/2007  
Ö 25  
Anfragen    
Ö 25.1  
Anfrage der WNK/UWG-Fraktion vom 16.05.2007 bezüglich der Pestalozzischule
Enthält Anlagen
RAT/1017/2007  
Ö 26  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheit; Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 3     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Unterstraße in Wermelskirchen      
N 4     Projekt “Telegrafenstraße“ und Projekt “Bügeleisen“ Hier: Vergabe der Bauleistungen      
N 5     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 6     Verschiedenes