Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 14.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle Dabringhausen
Ort: 42929 Wermelskirchen, An der Mehrzweckhalle 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Genehmigung eines Eilbeschlusses; Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe
RAT/1787/2009  
Ö 5  
Erweiterung Cafeteria Gymnasium Wermelskirchen; hier: Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1769/2009  
Ö 6  
Mittelbereitstellung Rundsprechanlage für Nebenstelle Gymnasium
RAT/1768/2009  
Ö 7  
Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt" a) Sachstandsbericht zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Offenlagebeschluss
Enthält Anlagen
 RAT/1680/2009  
Ö 8  
Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11
Enthält Anlagen
 RAT/1757/2009-1  
Ö 9  
Konjunkturpaket II; Maßnahme: WLAN in der Innenstadt
RAT/1775/2009  
Ö 10  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 hier: Einbringung
RAT/1772/2009  
Ö 11  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2010 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
 RAT/1732/2009  
Ö 12  
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen vom 13.11.2007
Enthält Anlagen
 RAT/1773/2009  
Ö 13  
Änderung der Satzung der Stiftung Wohnungshilfswerk
Enthält Anlagen
 RAT/1748/2009  
Ö 14  
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrten B 51 und L 409 im Bereich der Stadt Wermelskirchen
RAT/1771/2009  
Ö 15  
Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Scheid" (Stichstraße) Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
 RAT/1758/2009  
Ö 16  
Herstellung der Erschließungsanlage "Rautenbacher Weg" Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
Enthält Anlagen
 RAT/1759/2009  
Ö 17  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
 RAT/1728/2009  
Ö 18  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
 RAT/1730/2009  
Ö 19  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
 RAT/1722/2009  
Ö 20  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
 RAT/1729/2009  
Ö 21  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 11. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995.
Enthält Anlagen
 RAT/1720/2009  
Ö 22  
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS)
Enthält Anlagen
 RAT/1731/2009  
Ö 23  
Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik
RAT/1763/2009  
Ö 24  
Mensa für die Realschule; hier: Vorstellung der Vorentwürfe
RAT/1776/2009  
Ö 25  
Antrag von: Bündnis 90/Die Grünen, BürgerForum, FDP, WNK UWG: Neuregelung des ruhenden Verkehrs
Enthält Anlagen
 RAT/1786/2009  
Ö 26  
Anfragen    
Ö 27  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Neuabschluss Konzessionsverträge Gas und Wasser      
N 3     Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411 Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 5     Verkauf eines städtischen Grundstücks      
N 6     Verschiedenes