TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Genehmigung eines Eilbeschlusses;
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe RAT/1787/2009
Ö 5
Erweiterung Cafeteria Gymnasium Wermelskirchen; hier:
Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW RAT/1769/2009
Ö 6
Mittelbereitstellung Rundsprechanlage für Nebenstelle Gymnasium RAT/1768/2009
Ö 7
Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen;
32. Änderung des Flächennutzungsplanes "Zentraler Versorgungsbereich Innenstadt"
a) Sachstandsbericht zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
b) Offenlagebeschluss RAT/1680/2009
Ö 8
Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411
Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11 RAT/1757/2009-1
Ö 9
Konjunkturpaket II;
Maßnahme: WLAN in der Innenstadt RAT/1775/2009
Ö 10
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2010
hier: Einbringung RAT/1772/2009
Ö 11
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2010
einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen RAT/1732/2009
Ö 12
1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Ehrung verdienter Bürger der Stadt Wermelskirchen vom 13.11.2007 RAT/1773/2009
Ö 13
Änderung der Satzung der Stiftung Wohnungshilfswerk RAT/1748/2009
Ö 14
Neufestsetzung der Ortsdurchfahrten B 51 und L 409 im Bereich der Stadt Wermelskirchen RAT/1771/2009
VORLAGE
Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und erteilt das Einvernehmen gemäß § 5 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein Westfalen zur Neufestsetzung der Ortsdurchfahrten auf der B 51 und der L 409 in der Ortslage Wermelskirchen.
30.11.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der
Stadt einstimmig, das Einvernehmen gemäß § 5 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein
Westfalen zur Neufestsetzung der Ortsdurchfahrten auf der B 51 und der L 409 in
der Ortslage Wermelskirchen zu erteilen.
14.12.2009 - Rat der Stadt
Ö 14 - (offen)
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführung der Verwaltung zur Kenntnis und erteilt einstimmig das Einvernehmen gemäß § 5 Straßen- und Wegegesetz Nordrhein Westfalen zur Neufes t setzung der Ortsdurchfahrten auf der B 51 und der L 409 in der Ortslage Wermelskirchen.
Ö 15
Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Scheid" (Stichstraße)
Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/1758/2009
Ö 16
Herstellung der Erschließungsanlage "Rautenbacher Weg"
Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage RAT/1759/2009
Ö 17
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 8. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 RAT/1728/2009
Ö 18
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008 RAT/1730/2009
Ö 19
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 21. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976 RAT/1722/2009
Ö 20
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008 RAT/1729/2009
Ö 21
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 11. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995. RAT/1720/2009
Ö 22
Gebührenkalkulation 2010 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung – ABS) RAT/1731/2009
Ö 23
Besetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, Werksausschuss Kattwinkelsche Fabrik RAT/1763/2009
Ö 24
Mensa für die Realschule; hier: Vorstellung der Vorentwürfe RAT/1776/2009
Ö 25
Antrag von: Bündnis 90/Die Grünen, BürgerForum, FDP, WNK UWG: Neuregelung des ruhenden Verkehrs RAT/1786/2009
Ö 26
Anfragen
Ö 27
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Neuabschluss Konzessionsverträge Gas und Wasser
N 3
Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse KBS 411
Weiterentwicklung und Realisierung des Projekts in 2010/11
N 4
Grundstücksangelegenheit
Verkauf eines Erbbaugrundstücks
N 5
Verkauf eines städtischen Grundstücks
N 6
Verschiedenes
