Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 08.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Bericht zur Haushaltssituation    
Ö 5  
Genehmigung eines Eilbeschlusses; Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 60 Abs. 1 GO NRW
RAT/1788/2009  
Ö 6  
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Planungszeitraum 2009 - 2014
RAT/1806/2010  
Ö 7  
Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen Abschnitt 3 - 2. Kindertagesbetreuung 2.2 Kindergartenbedarfsplanung von 2010/2011 bis 2012/2013 mit Prognose bis zum Planungsjahr 2015/2016 sowie Aussagen zur Betreuungssituation der unter dreijährigen Kinder - 6. Fortschreibung
RAT/1807/2010  
Ö 8  
Benennung eines Schiedsmannes
RAT/1793/2009  
Ö 9  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1815/2010  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 97.000,00 €
Enthält Anlagen
RAT/1824/2010  
Ö 11  
Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2009 a) Wahl des Rates der Stadt am 30.08.2009 b) Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009
RAT/1778/2009  
Ö 12  
1. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (südlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1801/2010  
Ö 13  
2. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (nördlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1802/2010  
Ö 14  
2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen" A. Abwägung der Anregungen aus der Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1808/2010  
Ö 15  
Ergänzungssatzung "Herrlinghausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1832/2010  
Ö 16  
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1835/2010  
Ö 17  
Entwicklungssatzung "Große Ledder/Süd" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
Enthält Anlagen
RAT/1839/2010  
Ö 18  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
RAT/1818/2010  
Ö 19  
Entwicklungsmaßnahme Loches Platz Verzicht auf ein weiteres Ausschreibungsverfahren
RAT/1840/2010  
Ö 20  
Stilllegung der Parkscheinautomaten hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen, Büfo, FDP und WNK UWG vom 16.11.2009
RAT/1799/2010  
Ö 21  
Antrag des Stadtverordneten Rainer Schneider, "Die Linke"; Gewährung von finanziellen Zuwendungen an ein Ratsmitglied ohne Fraktionsstatus
Enthält Anlagen
RAT/1853/2010  
Ö 22  
Sachstand Maßnahmen des Konjunkturpaketes II
RAT/1854/2010  
Ö 23  
Sachstand Bau einer Mensa für die Realschule
RAT/1855/2010  
Ö 24  
Sachstand Sanierung Fassade Bürgerzentrum
RAT/1856/2010  
Ö 25  
Bau einer Mensa für die Hauptschule
RAT/1857/2010  
Ö 26  
Beteiligung der BEW an dem Unternehmen Rhexx; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2010
Enthält Anlagen
RAT/1847/2010  
Ö 27  
Anfragen Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2010; Sachstand Regionale 2010    
Ö 28  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Herrlinghausen      
N 4     Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 104 Abs. 2 GO NRW; Neubesetzung der Stelle eines Verwaltungsprüfers      
N 5     Bericht über die im 2. bis 4. Quartal 2009 durchgeführen Vergaben      
N 6     Vergleich Rechtsstreit Ingenieurbüro Fey, Remscheid ./. Stadt Wermelskirchen wg. Pestalozzischule      
N 7     Verschiedenes