Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 08.03.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Bericht zur Haushaltssituation
Ö 5		Genehmigung eines Eilbeschlusses; Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 60 Abs. 1 GO NRW	RAT/1788/2009
Ö 6		Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Planungszeitraum 2009 - 2014	RAT/1806/2010
Ö 7		Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen Abschnitt 3 - 2. Kindertagesbetreuung 2.2 Kindergartenbedarfsplanung von 2010/2011 bis 2012/2013 mit Prognose bis zum Planungsjahr 2015/2016 sowie Aussagen zur Betreuungssituation der unter dreijährigen Kinder - 6. Fortschreibung	RAT/1807/2010
Ö 8		Benennung eines Schiedsmannes	RAT/1793/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt, Herrn Reinhard Schikore für eine weitere Wahlperiode zum Schiedsmann für das gesamte Stadtgebiet Wermelskirchen zu benennen.

	22.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, Herrn Reinhard Schikore für eine weitere Wahlperiode zum Schiedsmann für das gesamt Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt, Herrn Reinhard Schikore für eine weitere Wahlperiode zum Schiedsmann für das gesamte Stadtgebiet Wermelskirchen zu benennen.

	08.03.2010 - Rat der Stadt
	Ö 8 - (offen)
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig Herrn Reinhard Schikore für eine weitere Wahlperiode zum Schiedsmann für das gesamte S Der Rat der Stadt beschließt einmütig bei einer Enthaltung von Herrn Stadtverordneten Rainer Schneider Herrn Reinhard Schikore für eine weitere Wahlperiode zum Schiedsmann für das gesamte Stadtgebiet Wermelskirchen zu benennen.
Ö 9		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1815/2010
Ö 10		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 97.000,00 €	RAT/1824/2010
Ö 11		Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2009 a) Wahl des Rates der Stadt am 30.08.2009 b) Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009	RAT/1778/2009
Ö 12		1. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (südlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1801/2010
Ö 13		2. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (nördlicher Bereich)" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1802/2010
Ö 14		2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen" A. Abwägung der Anregungen aus der Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1808/2010
Ö 15		Ergänzungssatzung "Herrlinghausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1832/2010
Ö 16		Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1835/2010
Ö 17		Entwicklungssatzung "Große Ledder/Süd" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1839/2010
Ö 18		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009	RAT/1818/2010
Ö 19		Entwicklungsmaßnahme Loches Platz Verzicht auf ein weiteres Ausschreibungsverfahren	RAT/1840/2010
Ö 20		Stilllegung der Parkscheinautomaten hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen, Büfo, FDP und WNK UWG vom 16.11.2009	RAT/1799/2010
Ö 21		Antrag des Stadtverordneten Rainer Schneider, "Die Linke"; Gewährung von finanziellen Zuwendungen an ein Ratsmitglied ohne Fraktionsstatus	RAT/1853/2010
Ö 22		Sachstand Maßnahmen des Konjunkturpaketes II	RAT/1854/2010
Ö 23		Sachstand Bau einer Mensa für die Realschule	RAT/1855/2010
Ö 24		Sachstand Sanierung Fassade Bürgerzentrum	RAT/1856/2010
Ö 25		Bau einer Mensa für die Hauptschule	RAT/1857/2010
Ö 26		Beteiligung der BEW an dem Unternehmen Rhexx; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2010	RAT/1847/2010
Ö 27		Anfragen Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2010; Sachstand Regionale 2010
Ö 28		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Herrlinghausen
N 4		Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 104 Abs. 2 GO NRW; Neubesetzung der Stelle eines Verwaltungsprüfers
N 5		Bericht über die im 2. bis 4. Quartal 2009 durchgeführen Vergaben
N 6		Vergleich Rechtsstreit Ingenieurbüro Fey, Remscheid ./. Stadt Wermelskirchen wg. Pestalozzischule
N 7		Verschiedenes