Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
empfiehlt dem Rat der Stadt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im
Rahmen der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend
der Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen:
Beschlussvorschlag zu a) 1.4 / Seite 5
Bezogen auf die Stellungnahme der BEW empfiehlt der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen dem Rat der Stadt mit 10 Ja-Stimmen
(CDU, Bürgerforum, WNK UWG, FDP) bei 5 Enthaltungen (SPD, Bündnis 90/Die
Grünen) zu beschließen, dass der genannten Anregung
entsprechend dem Ergebnis der Prüfung / Abwägung gefolgt wird.
Beschlussvorschlag zu a) 1.51 / Seite 6
Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren
Landschaftsbehörde empfiehlt
der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen dem Rat der Stadt mit 10 Ja-Stimmen
(CDU, Bürgerforum, WNK UWG, FDP) bei 5 Enthaltungen (SPD, Bündnis 90/Die
Grünen) zu beschließen, dass den Anregungen zur ortsbildprägenden
Eiche entsprechend dem Ergebnis der Prüfung / Abwägung gefolgt wird.
Beschlussvorschlag zu a) 1.54 / Seite 6
Bezogen auf die Stellungnahme der Fachabteilung Artenschutz
empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen dem Rat
der Stadt mit 10 Ja-Stimmen (CDU, Bürgerforum, WNK UWG, FDP) bei 5 Enthaltungen
(SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, dass der genannten Anregung
entsprechend dem Ergebnis der Prüfung / Abwägung gefolgt wird.
Beschlussvorschlag zu c) / Seite 7
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der
Stadt mit 10 Ja-Stimmen (CDU, Bürgerforum, WNK UWG, FDP) bei 5 Enthaltungen
(SPD, Bündnis 90/Die Grünen), auf Grund der Abwägung aller Anregungen die Änderung der Planzeichnung
zu beschließen.
Beschlussvorschlag zu d) / Seite 7
Der
Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der
Stadt mit 10 Ja-Stimmen (CDU, Bürgerforum, WNK UWG, FDP) bei 5 Enthaltungen
(SPD, Bündnis 90/Die Grünen), auf Grund der Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung des
Satzungstextes zu beschließen.
Beschlussvorschlag zu e) / Seite 8
Der Ausschuss für Stadtentwicklung,
Verkehr und Umweltfragen empfiehlt dem Rat der Stadt mit 10 Ja-Stimmen (CDU,
Bürgerforum, WNK UWG, FDP) bei 5 Enthaltungen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen), auf Grund der Abwägung aller
Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung zu beschließen.
Zu B. Beschluss der 2. Ergänzungssatzung
„Eipringhausen (nördl. Bereich)“ / Seite 8
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem
Rat der Stadt mit 10 Ja-Stimmen (CDU, Bürgerforum, WNK UWG, FDP) und 5
Gegenstimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen), die Ergänzungssatzung
„Eipringhausen (nördl. Bereich)“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3
BauGB zu beschließen.
