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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Bericht zur Haushaltssituation
Ö 5
Genehmigung eines Eilbeschlusses;
Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 60 Abs. 1 GO NRW
RAT/1788/2009
Ö 6
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen
Planungszeitraum 2009 - 2014
RAT/1806/2010
Ö 7
Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen
Abschnitt 3 - 2. Kindertagesbetreuung
2.2 Kindergartenbedarfsplanung von 2010/2011 bis 2012/2013 mit Prognose bis zum Planungsjahr 2015/2016 sowie Aussagen zur Betreuungssituation der unter dreijährigen Kinder
- 6. Fortschreibung
RAT/1807/2010
Ö 8
Benennung eines Schiedsmannes
RAT/1793/2009
Ö 9
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1815/2010
Ö 10
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 97.000,00 €
RAT/1824/2010
Ö 11
Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2009
a) Wahl des Rates der Stadt am 30.08.2009
b) Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009
RAT/1778/2009
Ö 12
1. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (südlicher Bereich)"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung
RAT/1801/2010
Ö 13
2. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (nördlicher Bereich)"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung
RAT/1802/2010
Ö 14
2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen"
A. Abwägung der Anregungen aus der Offenlage
B. Beschluss der Satzung
RAT/1808/2010
Ö 15
Ergänzungssatzung "Herrlinghausen"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung
RAT/1832/2010
Ö 16
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung
RAT/1835/2010
Ö 17
Entwicklungssatzung "Große Ledder/Süd"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung
RAT/1839/2010
Ö 18
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
RAT/1818/2010
VORLAGE
Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt nimmt gem. § 83 Abs. 2 GO N R W Kenntnis von den im Zeitraum vom 2 6 . 11 . – 2 3 . 12 .2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlung en .
22.02.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 4 - zur Kenntnis genommen
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt gem. § 83
Abs. 2 GO NRW Kenntnis von den im
Zeitraum vom 26.11. – 23.12.2009 genehmigten über- und außerplanmäßigen
Aufwendungen und Auszahlungen.
08.03.2010 - Rat der Stadt
Ö 18 - (offen)
Der Rat der Stadt nimmt gem
Der Rat der
Stadt nimmt gem. § 83 Abs. 2 GO NRW
Kenntnis von den im Zeitraum vom 26.11. – 23.12.2009 genehmigten über-
und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen.
Ö 19
Entwicklungsmaßnahme Loches Platz
Verzicht auf ein weiteres Ausschreibungsverfahren
RAT/1840/2010
Ö 20
Stilllegung der Parkscheinautomaten
hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen, Büfo, FDP und WNK UWG vom 16.11.2009
RAT/1799/2010
Ö 21
Antrag des Stadtverordneten Rainer Schneider, "Die Linke";
Gewährung von finanziellen Zuwendungen an ein Ratsmitglied ohne Fraktionsstatus
RAT/1853/2010
Ö 22
Sachstand Maßnahmen des Konjunkturpaketes II
RAT/1854/2010
Ö 23
Sachstand Bau einer Mensa für die Realschule
RAT/1855/2010
Ö 24
Sachstand Sanierung Fassade Bürgerzentrum
RAT/1856/2010
Ö 25
Bau einer Mensa für die Hauptschule
RAT/1857/2010
Ö 26
Beteiligung der BEW an dem Unternehmen Rhexx; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2010
RAT/1847/2010
Ö 27
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2010; Sachstand Regionale 2010
Ö 28
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Grundstücksangelegenheit
Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Herrlinghausen
N 4
Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 104 Abs. 2 GO NRW; Neubesetzung der Stelle eines Verwaltungsprüfers
N 5
Bericht über die im 2. bis 4. Quartal 2009 durchgeführen Vergaben
N 6
Vergleich Rechtsstreit Ingenieurbüro Fey, Remscheid ./. Stadt Wermelskirchen wg. Pestalozzischule
N 7
Verschiedenes