TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Bericht zur Haushaltssituation
Ö 5
Genehmigung eines Eilbeschlusses;
Zuschüsse an Kindergärten Freier Träger: Bereitstellung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW i.V.m. § 60 Abs. 1 GO NRW RAT/1788/2009
Ö 6
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen
Planungszeitraum 2009 - 2014 RAT/1806/2010
Ö 7
Jugendhilfeplanung der Stadt Wermelskirchen
Abschnitt 3 - 2. Kindertagesbetreuung
2.2 Kindergartenbedarfsplanung von 2010/2011 bis 2012/2013 mit Prognose bis zum Planungsjahr 2015/2016 sowie Aussagen zur Betreuungssituation der unter dreijährigen Kinder
- 6. Fortschreibung RAT/1807/2010
Ö 8
Benennung eines Schiedsmannes RAT/1793/2009
Ö 9
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien RAT/1815/2010
Ö 10
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 97.000,00 € RAT/1824/2010
Ö 11
Prüfung der Gültigkeit der Kommunalwahlen 2009
a) Wahl des Rates der Stadt am 30.08.2009
b) Wahl des Bürgermeisters am 30.08.2009 RAT/1778/2009
Ö 12
1. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (südlicher Bereich)"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1801/2010
Ö 13
2. Ergänzungssatzung "Eipringhausen (nördlicher Bereich)"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1802/2010
Ö 14
2. Ergänzungssatzung "Lüffringhausen"
A. Abwägung der Anregungen aus der Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1808/2010
Ö 15
Ergänzungssatzung "Herrlinghausen"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1832/2010
Ö 16
Ergänzungssatzung "Oberwinkelhausen"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1835/2010
Ö 17
Entwicklungssatzung "Große Ledder/Süd"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1839/2010
Ö 18
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009 RAT/1818/2010
Ö 19
Entwicklungsmaßnahme Loches Platz
Verzicht auf ein weiteres Ausschreibungsverfahren RAT/1840/2010
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat
der Stadt beschließt,
-
von
der Absicht der Veräußerung des Loches Platzes Abstand zu nehmen und
-
auf
die Einleitung eines neuen Ausschreibungsverfahrens zur Entwicklungsmaßnahme
Loches Platz zu verzichten.
01.03.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltfragen
Ö 17 - zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt beschließt,
Stadtverordneter Zulauf (FDP) signalisiert noch
Beratungsbedarf.
Stadtverordneter Schulte (SPD) sieht gemäß der bisherigen
Entwicklung des Projektes keine andere Möglichkeit, als den in der
Beschlussvorlage vorgeschlagenen Verzicht.
Stadtverordneter Schmitz (CDU) widerspricht dem
Beschlussvorschlag, da ein positives Signal für den Loches Platz fehle.
Einvernehmlich wird die Vorlage zur Beschlussfassung in den
Rat verwiesen.
08.03.2010 - Rat der Stadt
Ö 19 - (offen)
Der Rat der Stadt beschließt einmügit,
Der Rat
der Stadt beschließt mehrheitlich gegen 1 Stimme (CDU) bei 1 Enthaltung (Herr Stadtverordnete
Rainer Schneider),
-
von
der Absicht der Veräußerung des Loches Platzes Abstand zu nehmen und
-
auf
die Einleitung eines neuen Ausschreibungsverfahrens zur Entwicklungsmaßnahme
Loches Platz zu verzichten.
Ö 20
Stilllegung der Parkscheinautomaten
hier: Antrag der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen, Büfo, FDP und WNK UWG vom 16.11.2009 RAT/1799/2010
Ö 21
Antrag des Stadtverordneten Rainer Schneider, "Die Linke";
Gewährung von finanziellen Zuwendungen an ein Ratsmitglied ohne Fraktionsstatus RAT/1853/2010
Ö 22
Sachstand Maßnahmen des Konjunkturpaketes II RAT/1854/2010
Ö 23
Sachstand Bau einer Mensa für die Realschule RAT/1855/2010
Ö 24
Sachstand Sanierung Fassade Bürgerzentrum RAT/1856/2010
Ö 25
Bau einer Mensa für die Hauptschule RAT/1857/2010
Ö 26
Beteiligung der BEW an dem Unternehmen Rhexx; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.02.2010 RAT/1847/2010
Ö 27
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.02.2010; Sachstand Regionale 2010
Ö 28
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Grundstücksangelegenheit
Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Bereich Herrlinghausen
N 4
Bestellung und Abberufung von Prüfern der örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 104 Abs. 2 GO NRW; Neubesetzung der Stelle eines Verwaltungsprüfers
N 5
Bericht über die im 2. bis 4. Quartal 2009 durchgeführen Vergaben
N 6
Vergleich Rechtsstreit Ingenieurbüro Fey, Remscheid ./. Stadt Wermelskirchen wg. Pestalozzischule
N 7
Verschiedenes
