Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 13.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2010
Enthält Anlagen
 RAT/2023/2010  
Ö 5  
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
RAT/2028/2010  
Ö 6  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
 RAT/1995/2010  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
 RAT/1996/2010  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 16.12.2008 inklusiv der Änderung des Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
 RAT/2035/2010  
Ö 9  
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
 RAT/2013/2010  
Ö 10  
Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2011 Anpassung an die neue Rechtsprechung
Enthält Anlagen
 RAT/2020/2010  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
 RAT/2006/2010  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2011 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 12. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995
Enthält Anlagen
 RAT/2007/2010  
Ö 13  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
 RAT/2014/2010  
Ö 14  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
 RAT/2008/2010  
Ö 15  
Einrichtung einer Heilpädagogischen Tagesgruppe im Kompetenzzentrum Pestalozzischule durch den Träger der freien Jugendhilfe Die Stiftung Die Gute Hand
RAT/1927/2010  
Ö 16  
Einziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW (StrWG NW) Verbindungsweg im Bereich Am Vogelsang
Enthält Anlagen
 RAT/2032/2010  
Ö 17  
34. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Einkaufszentrum mit Freizeit-, Sport- und Vergnügungsstätten" hier: Aufstellungsbeschluss zur FNP-Änderung Bebauungsplan Nr. 83 "Entertainment-Center Viktoriastraße hier: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan
Enthält Anlagen
 RAT/1987/2010  
Ö 18  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 RAT/1989/2010  
Ö 19  
Herstellung der Erschließungsanlage "Osminghausen" Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
 RAT/2030/2010  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 81 "Einkaufszentrum Telegrafenstraße" A) Behandlung der Anregungen/Stellungnahmen aus frühzeitiger Beteiligung und Unterrichtung B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
 RAT/2015/2010  
Ö 21  
Enthält Anlagen
 Antrag der Fraktionen von FDP und Bürgerforum vom 11.11.2010; Resolution des Rates der Stadt zur Polizeiwache in Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/2009/2010  
Ö 22  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 11.11.2010; Richtlinien zur Vergabe von öffentlichen Aufträgen
Enthält Anlagen
 RAT/2019/2010  
Ö 23  
Anträge der WNK UWG Fraktion zum Verbesserungspotenzial bei der Abfallentsorgung und Gebührengerechtigkeit Müllgebühren vom 24.06.2008 und 23.10.2009 a) Kostenlose Abgabestelle für Grünabfälle und Abgabestelle für Sperrmüll Angebot der Firma Reterra b) Subventionierung Biomüll durch Restmüll Berechnung der Müllgebühren ohne Subventionierung
T/1866/2010-1-1  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 25  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes zur Erweiterung des Betriebshofes Im Belten      
N 4     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Grundstückes Aldi/Bahnhof      
N 5     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes in Forthausen      
N 6     Grundstücksangelegenheit - Veräußerung von Erbbaurechten      
N 7     Verschiedenes