Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 28.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Frauenförderplan 2005 - 2008
RAT/0323/2005  
Ö 5  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2004
RAT/0305/2004  
Ö 6  
Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.
RAT/0321/2005  
Ö 7  
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2004
Enthält Anlagen
RAT/0246/2004/1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt entsprechend dem Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2004 die Änderung der §§ 7 und 10 der Zuständigkeitsordnung über die Verteilung von Entscheidungs-befugnissen des Rates auf Ratsausschüsse.

Eine Ausfertigung der geänderten Zuständigkeitsordnung ist der Originalniederschrift als Anlage beizufügen.

   
    28.02.2005 - Rat der Stadt
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

                         

Ö 8  
Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 GO betr. Tagesstättengruppe im Ev. Kindergarten Dhünn
RAT/0349/2005  
Ö 9  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen im Haushaltsjahr 2004
Enthält Anlagen
RAT/0345/2005  
Ö 10  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0346/2005  
Ö 11  
Änderung der Benutzungsordnung und der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0006/2004  
Ö 12  
Änderung der Entgelteordnung für die Bäder der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0304/2004/1  
Ö 13  
Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen
RAT/0342/2005  
Ö 14  
Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB X über die Gründung einer Kooperationsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach (BA) und dem Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK) sowie den kreisangehörigen (ka.) Kommunen
RAT/0322/2005/1  
Ö 15  
Benutzungsordnung Eifgenanlage (Verfasser : Ludwig-Schieffers)
RAT/0236/2004/1  
Ö 16  
Einführung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in Wermelskirchen (Verfasser : Andreas Voß)
RAT/0351/2005  
Ö 17  
Jahresrechnung 2004 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
Enthält Anlagen
RAT/0357/2005  
Ö 18  
Haushaltsplanung 2005 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2004 bis 2008 c) Stellenplan (Drucks.-Nr. RAT/0310/2005) d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets
Enthält Anlagen
RAT/0359/2005  
Ö 19  
Benennung eines Schiedsmannes
RAT/0336/2005  
Ö 20  
Herstellung der Erschließungsanlage "Hünger" (zwischen K 8 und L 157) Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans Dieter)
RAT/0354/2005  
Ö 21  
22. Änderung des FNP in Wickhausen und Vorhabenbezogener Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB B) Änderung der Form des Verfahrens für den Bebauungsplan C) Beschluß zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB (Verfasser : Wolfgang Schindler Verfasser 2: Frau Hero / Büro MWM)
RAT/0352/2005  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" Einleitung der 1. Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
RAT/0358/2005  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Anregung der Stadtverordneten Freya Stoffel betreffend der Sicherheit für Fußgänger im Bereich Berliner Straße/Höhe Zwst. Stadtsparkasse    
Ö 23.2  
Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang    
Ö 23.3  
Lebensmitteldiscounter in Dabringhausen-Höferhof    
Ö 24  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheiten      
N 2.1     Besetzung der Stelle Amtsleitung Hauptamt      
N 2.2     Personalangelegenheiten - Beförderung von Beamten (Verfasser : Schulte, Dorte)      
N 2.3     Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes      
N 3     Vergabe der Grünflächenpflege im Stadtgebiet Wermelskirchen für die Dauer von drei Jahren (2005 bis einschließlich 2007)      
N 4     Verschiedenes