Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 28.02.2005	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Frauenförderplan 2005 - 2008	RAT/0323/2005
Ö 5		Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2004	RAT/0305/2004
Ö 6		Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.	RAT/0321/2005
Ö 7		Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2004	RAT/0246/2004/1
Ö 8		Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 GO betr. Tagesstättengruppe im Ev. Kindergarten Dhünn	RAT/0349/2005
Ö 9		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen im Haushaltsjahr 2004	RAT/0345/2005
Ö 10		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen im Haushaltsjahr 2005	RAT/0346/2005
Ö 11		Änderung der Benutzungsordnung und der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen	RAT/0006/2004
Ö 12		Änderung der Entgelteordnung für die Bäder der Stadt Wermelskirchen	RAT/0304/2004/1
Ö 13		Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen	RAT/0342/2005
Ö 14		Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB X über die Gründung einer Kooperationsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach (BA) und dem Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK) sowie den kreisangehörigen (ka.) Kommunen	RAT/0322/2005/1
Ö 15		Benutzungsordnung Eifgenanlage (Verfasser : Ludwig-Schieffers)	RAT/0236/2004/1
Ö 16		Einführung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in Wermelskirchen (Verfasser : Andreas Voß)	RAT/0351/2005
Ö 17		Jahresrechnung 2004 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)	RAT/0357/2005
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt stellt fest, dass ihm die Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2004 vom Bürgermeister termingerecht zugeleitet worden ist. Das Rechnungsergebnis der Jahresrechnung und ihre Anlagen – insbesondere der Rechenschaftsbericht – werden zur Kenntnis genommen. Die Jahresrechnung wird zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.

	28.02.2005 - Rat der Stadt
	Ö 17 - ungeändert beschlossen

Ö 18		Haushaltsplanung 2005 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2004 bis 2008 c) Stellenplan (Drucks.-Nr. RAT/0310/2005) d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets	RAT/0359/2005
Ö 19		Benennung eines Schiedsmannes	RAT/0336/2005
Ö 20		Herstellung der Erschließungsanlage "Hünger" (zwischen K 8 und L 157) Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans Dieter)	RAT/0354/2005
Ö 21		22. Änderung des FNP in Wickhausen und Vorhabenbezogener Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB B) Änderung der Form des Verfahrens für den Bebauungsplan C) Beschluß zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB (Verfasser : Wolfgang Schindler Verfasser 2: Frau Hero / Büro MWM)	RAT/0352/2005
Ö 22		Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" Einleitung der 1. Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB	RAT/0358/2005
Ö 23		Anfragen
Ö 23.1		Anregung der Stadtverordneten Freya Stoffel betreffend der Sicherheit für Fußgänger im Bereich Berliner Straße/Höhe Zwst. Stadtsparkasse
Ö 23.2		Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang
Ö 23.3		Lebensmitteldiscounter in Dabringhausen-Höferhof
Ö 24		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Personalangelegenheiten
N 2.1		Besetzung der Stelle Amtsleitung Hauptamt
N 2.2		Personalangelegenheiten - Beförderung von Beamten (Verfasser : Schulte, Dorte)
N 2.3		Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes
N 3		Vergabe der Grünflächenpflege im Stadtgebiet Wermelskirchen für die Dauer von drei Jahren (2005 bis einschließlich 2007)
N 4		Verschiedenes