Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 28.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Frauenförderplan 2005 - 2008
RAT/0323/2005  
Ö 5  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2004
RAT/0305/2004  
Ö 6  
Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.
RAT/0321/2005  
Ö 7  
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2004
Enthält Anlagen
RAT/0246/2004/1  
Ö 8  
Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 GO betr. Tagesstättengruppe im Ev. Kindergarten Dhünn
RAT/0349/2005  
Ö 9  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen im Haushaltsjahr 2004
Enthält Anlagen
RAT/0345/2005  
Ö 10  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0346/2005  
Ö 11  
Änderung der Benutzungsordnung und der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0006/2004  
Ö 12  
Änderung der Entgelteordnung für die Bäder der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0304/2004/1  
Ö 13  
Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen
RAT/0342/2005  
Ö 14  
Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB X über die Gründung einer Kooperationsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach (BA) und dem Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK) sowie den kreisangehörigen (ka.) Kommunen
RAT/0322/2005/1  
Ö 15  
Benutzungsordnung Eifgenanlage (Verfasser : Ludwig-Schieffers)
RAT/0236/2004/1  
Ö 16  
Einführung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in Wermelskirchen (Verfasser : Andreas Voß)
RAT/0351/2005  
Ö 17  
Jahresrechnung 2004 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
Enthält Anlagen
RAT/0357/2005  
Ö 18  
Haushaltsplanung 2005 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2004 bis 2008 c) Stellenplan (Drucks.-Nr. RAT/0310/2005) d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets
Enthält Anlagen
RAT/0359/2005  
Ö 19  
Benennung eines Schiedsmannes
RAT/0336/2005  
Ö 20  
Herstellung der Erschließungsanlage "Hünger" (zwischen K 8 und L 157) Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans Dieter)
RAT/0354/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß §§ 6 und 14 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.1995 die Widmung des nachstehend aufgeführten Grundstücks der Straße “Hünger” zum Gemeingebrauch für den öffentlichen Verkehr:

 

Gemarkung Dorfhonnschaft, Flur 13, Flurstück 16

 

Die zu widmende Verkehrsfläche wird gemäß § 3 Abs. 4 Nr. 2 StrWG NW als Gemeindestraße eingestuft, bei der die Belange der Erschließung der anliegenden Grundstücke überwiegen. Der Gemeingebrauch an diesem Grundstück wird auf keine Verkehrsart beschränkt.

 

Die Widmung ist öffentlich bekanntzumachen.

   
    21.02.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    28.02.2005 - Rat der Stadt
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

                         

Ö 21  
22. Änderung des FNP in Wickhausen und Vorhabenbezogener Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB B) Änderung der Form des Verfahrens für den Bebauungsplan C) Beschluß zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB (Verfasser : Wolfgang Schindler Verfasser 2: Frau Hero / Büro MWM)
RAT/0352/2005  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" Einleitung der 1. Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
RAT/0358/2005  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Anregung der Stadtverordneten Freya Stoffel betreffend der Sicherheit für Fußgänger im Bereich Berliner Straße/Höhe Zwst. Stadtsparkasse    
Ö 23.2  
Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang    
Ö 23.3  
Lebensmitteldiscounter in Dabringhausen-Höferhof    
Ö 24  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheiten      
N 2.1     Besetzung der Stelle Amtsleitung Hauptamt      
N 2.2     Personalangelegenheiten - Beförderung von Beamten (Verfasser : Schulte, Dorte)      
N 2.3     Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes      
N 3     Vergabe der Grünflächenpflege im Stadtgebiet Wermelskirchen für die Dauer von drei Jahren (2005 bis einschließlich 2007)      
N 4     Verschiedenes