Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 28.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Frauenförderplan 2005 - 2008
RAT/0323/2005  
Ö 5  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2004
RAT/0305/2004  
Ö 6  
Bestellung von Vertretern der Stadt zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Fachvereinigungen usw.
RAT/0321/2005  
Ö 7  
Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen über die Verteilung von Entscheidungsbefugnissen des Rates auf Ratsausschüsse; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2004
Enthält Anlagen
RAT/0246/2004/1  
Ö 8  
Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 GO betr. Tagesstättengruppe im Ev. Kindergarten Dhünn
RAT/0349/2005  
Ö 9  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen im Haushaltsjahr 2004
Enthält Anlagen
RAT/0345/2005  
Ö 10  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Anzeigen im Haushaltsjahr 2005
Enthält Anlagen
RAT/0346/2005  
Ö 11  
Änderung der Benutzungsordnung und der "Anlage 1" zur Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0006/2004  
Ö 12  
Änderung der Entgelteordnung für die Bäder der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0304/2004/1  
Ö 13  
Entgelteordnung über die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten für die Benutzung städtischer Einrichtungen
RAT/0342/2005  
Ö 14  
Umsetzung SGB II (Hartz IV) - Grundsicherung für Arbeitsuchende hier: Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 53 ff. SGB X über die Gründung einer Kooperationsgemeinschaft gem. § 44 b SGB II zwischen der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach (BA) und dem Rheinisch-Bergischen Kreis (RBK) sowie den kreisangehörigen (ka.) Kommunen
RAT/0322/2005/1  
Ö 15  
Benutzungsordnung Eifgenanlage (Verfasser : Ludwig-Schieffers)
RAT/0236/2004/1  
Ö 16  
Einführung der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich in Wermelskirchen (Verfasser : Andreas Voß)
RAT/0351/2005  
Ö 17  
Jahresrechnung 2004 (Verfasser : Stubenrauch, Klaus)
Enthält Anlagen
RAT/0357/2005  
Ö 18  
Haushaltsplanung 2005 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Investitionsprogramm 2004 bis 2008 c) Stellenplan (Drucks.-Nr. RAT/0310/2005) d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets
Enthält Anlagen
RAT/0359/2005  
Ö 19  
Benennung eines Schiedsmannes
RAT/0336/2005  
Ö 20  
Herstellung der Erschließungsanlage "Hünger" (zwischen K 8 und L 157) Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans Dieter)
RAT/0354/2005  
Ö 21  
22. Änderung des FNP in Wickhausen und Vorhabenbezogener Bebauungsplan DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB B) Änderung der Form des Verfahrens für den Bebauungsplan C) Beschluß zur öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB (Verfasser : Wolfgang Schindler Verfasser 2: Frau Hero / Büro MWM)
RAT/0352/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

zu A)

Der Rat der Stadt beschließt die Kenntnisnahme, Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung vorgebrachten Anregungen, gemäß der im Sachverhalt dieser Sitzungsvorlage dargestellten jeweiligen Beschlußvorschläge.

 

zu B)

Der Rat beschließt die Weiterführung des Verfahrens für den Bebauungsplan in einem normalen Verfahren nach §§ 2 und 8 BauGB.

 

zu C)

Der Rat beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfes der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes mit der entsprechenden Erläuterung und des Bebauungsplanes DH Nr. 5 "Pflanzenmarkt Wickhausen" einschließlich der dazu gehörenden Begründung gem. § 3(2) BauGB.

   
    21.02.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

 

 

   
    28.02.2005 - Rat der Stadt
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

 

                         

                         

Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 48 "Ostringhausen" Einleitung der 1. Bebauungsplanänderung im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
RAT/0358/2005  
Ö 23  
Anfragen    
Ö 23.1  
Anregung der Stadtverordneten Freya Stoffel betreffend der Sicherheit für Fußgänger im Bereich Berliner Straße/Höhe Zwst. Stadtsparkasse    
Ö 23.2  
Evangelische Kirche Dabringhausen - Treppenaufgang    
Ö 23.3  
Lebensmitteldiscounter in Dabringhausen-Höferhof    
Ö 24  
Verschiedenes    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     Personalangelegenheiten      
N 2.1     Besetzung der Stelle Amtsleitung Hauptamt      
N 2.2     Personalangelegenheiten - Beförderung von Beamten (Verfasser : Schulte, Dorte)      
N 2.3     Abberufung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes      
N 3     Vergabe der Grünflächenpflege im Stadtgebiet Wermelskirchen für die Dauer von drei Jahren (2005 bis einschließlich 2007)      
N 4     Verschiedenes