Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt
Bezeichnung:
Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:
Rat der Stadt
Datum:
Mo,
29.06.2009
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 21:15
Anlass:
Sitzung
Raum:
Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:
42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Wahl eines Beigeordneten
RAT/1640/2009
Ö 5
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/1672/2009
Ö 6
Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2008
RAT/1669/2009
Ö 7
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
RAT/1635/2009
Ö 8
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2008 nach 2009
RAT/1631/2009
Ö 9
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008
RAT/1511/2008
Ö 10
Städt. Hauptschule - Umwandlung in eine gebundene Ganztagshauptschule
RAT/1589/2009
Ö 11
Städt. Realschule - Errichtung einer Mensa für die Übermittagbetreuung
RAT/1590/2009-1
Ö 12
Zuschuss zu den Betriebskosten des Freibades Dhünn Abschluss einer Vereinbarung
RAT/1655/2009
Ö 13
Konjunkturpaket II - Maßnahmenkatalog und Bereitstellung der Haushaltsmittel
RAT/1653/2009-1
Ö 14
Sanierung Umkleiden Quellenbad; hier: a) Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW b) überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW
RAT/1658/2009
Ö 15
Neufassung der Satzung für die Stadtsparkasse Wermelskirchen
RAT/1575/2009
Ö 16
Herstellung der Erschließungsanlage "In der Kuhle" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1609/2009
Ö 17
Herstellung der Erschließungsanlage "Herrlinghauser Hang" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1611/2009
Ö 18
Herstellung der Erschließungsanlage "Neuenweg" (Stichweg) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1612/2009
Ö 19
Herstellung der Erschließungsanlage "Königstraße" (Stichstraße) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage
RAT/1613/2009
Ö 20
Herstellung der Erschließungsanlage "Kreckersweg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1614/2009
Ö 21
Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Scheid" hier: Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1615/2009
Ö 22
Ergänzungssatzung "Löh" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
RAT/1617/2009
Ö 23
Herstellung der Erschließungsanlage "Staller Weg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
RAT/1651/2009
Ö 24
2. Klarstellungssatzung "Lüffringhausen A. Vorstellung des Inhalts der Klarstellungssatzung B. Satzungsbeschluss
RAT/1606/2009
Ö 25
Ergänzungssatzung "Tente/Weidenweg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung
RAT/1662/2009
Ö 26
Entwicklungssatzung "Große Ledder" A. Vorstellung der Planinhalte zur Entwicklungssatzung B. Offenlagebeschluss gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB
RAT/1656/2009
Ö 27
Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; Berücksichtigung bei künftigen Bauleitplanverfahren
RAT/1647/2009
Ö 28
Änderungen der Richtlinien Kindertagespflege
RAT/1648/2009
Ö 29
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für die Kattwinkelsche Fabrik Wermelskirchen
RAT/1603/2009-1
Ö 30
2. Nachtragssatzung vom * zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wermelskrichen vom 18.12.2001 in der Fassung vom 01.04.2009
RAT/1654/2009
Ö 31
Änderung der Zuständigkeitsordnung Hier: Formale Änderung der Bezeichnung des Kultur-/Werksausschusses Kattwinkelsche Fabrik in Kultur-/Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
RAT/1642/2009
Ö 32
Anfragen
Ö 33
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Ehrung verdienter Bürger
N 3
Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2008
N 4
Vergaben Bericht über die bislang in 2009 durchgeführten Vergaben
N 5
Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstückes in der Telegrafenstraße
N 6
Grundstücksangelegenheit
N 7
Ernennung der beiden stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (stellvertretende Wehrführer)
N 8
Anerkennung der sog. Kann-Zeiten bei Feuerwehrbeamten; Grundsatzbeschluss
N 9
Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters Jahre 2005, 2006 und 2007
N 10
Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters Jahr 2008
N 11
Verschiedenes