Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 29.06.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Wahl eines Beigeordneten	RAT/1640/2009
Ö 5		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1672/2009
Ö 6		Entlastung der Organe der Stadtsparkasse für das Geschäftsjahr 2008	RAT/1669/2009
Ö 7		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009	RAT/1635/2009
Ö 8		Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2008 nach 2009	RAT/1631/2009
Ö 9		Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen im Jahr 2008	RAT/1511/2008
Ö 10		Städt. Hauptschule - Umwandlung in eine gebundene Ganztagshauptschule	RAT/1589/2009
Ö 11		Städt. Realschule - Errichtung einer Mensa für die Übermittagbetreuung	RAT/1590/2009-1
Ö 12		Zuschuss zu den Betriebskosten des Freibades Dhünn Abschluss einer Vereinbarung	RAT/1655/2009
Ö 13		Konjunkturpaket II - Maßnahmenkatalog und Bereitstellung der Haushaltsmittel	RAT/1653/2009-1
Ö 14		Sanierung Umkleiden Quellenbad; hier: a) Anzeige nach § 24 Abs. 2 GemHVO NRW b) überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW	RAT/1658/2009
Ö 15		Neufassung der Satzung für die Stadtsparkasse Wermelskirchen	RAT/1575/2009
Ö 16		Herstellung der Erschließungsanlage "In der Kuhle" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1609/2009
Ö 17		Herstellung der Erschließungsanlage "Herrlinghauser Hang" hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1611/2009
Ö 18		Herstellung der Erschließungsanlage "Neuenweg" (Stichweg) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1612/2009
Ö 19		Herstellung der Erschließungsanlage "Königstraße" (Stichstraße) hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage	RAT/1613/2009
Ö 20		Herstellung der Erschließungsanlage "Kreckersweg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1614/2009
Ö 21		Herstellung der Erschließungsanlage "Auf dem Scheid" hier: Widmung der Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1615/2009
Ö 22		Ergänzungssatzung "Löh" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1617/2009
Ö 23		Herstellung der Erschließungsanlage "Staller Weg" hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr	RAT/1651/2009
Ö 24		2. Klarstellungssatzung "Lüffringhausen A. Vorstellung des Inhalts der Klarstellungssatzung B. Satzungsbeschluss	RAT/1606/2009
Ö 25		Ergänzungssatzung "Tente/Weidenweg" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1662/2009
Ö 26		Entwicklungssatzung "Große Ledder" A. Vorstellung der Planinhalte zur Entwicklungssatzung B. Offenlagebeschluss gemäß § 34 (6) Satz 1 BauGB	RAT/1656/2009
Ö 27		Einzelhandelskonzept für die Stadt Wermelskirchen; Berücksichtigung bei künftigen Bauleitplanverfahren	RAT/1647/2009
Ö 28		Änderungen der Richtlinien Kindertagespflege	RAT/1648/2009
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die Richtlinien der Kindertagespflege in der vorgelegten Fassung. Die Richtlinien treten zum 01.08.2009 in Kraft.

	23.06.2009 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, dem Rat der Stadt zu empfehlen, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt die Richtlinien der Kindertagespflege in der vorgelegten Fassung. Die Richtlinien treten zum 01.08.2009 in Kraft.

	29.06.2009 - Rat der Stadt
	Ö 28 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt einstimmig die Richtlinien der Kindertagespflege in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Die Richtlinien treten zum 01.08.2009 in Kraft.
Ö 29		Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für die Kattwinkelsche Fabrik Wermelskirchen	RAT/1603/2009-1
Ö 30		2. Nachtragssatzung vom * zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Wermelskrichen vom 18.12.2001 in der Fassung vom 01.04.2009	RAT/1654/2009
Ö 31		Änderung der Zuständigkeitsordnung Hier: Formale Änderung der Bezeichnung des Kultur-/Werksausschusses Kattwinkelsche Fabrik in Kultur-/Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik	RAT/1642/2009
Ö 32		Anfragen
Ö 33		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Ehrung verdienter Bürger
N 3		Verwendung des ausschüttungsfähigen Gewinnanteils der Stadtsparkasse Wermelskirchen aus dem Geschäftsjahr 2008
N 4		Vergaben Bericht über die bislang in 2009 durchgeführten Vergaben
N 5		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines städtischen Grundstückes in der Telegrafenstraße
N 6		Grundstücksangelegenheit
N 7		Ernennung der beiden stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (stellvertretende Wehrführer)
N 8		Anerkennung der sog. Kann-Zeiten bei Feuerwehrbeamten; Grundsatzbeschluss
N 9		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters Jahre 2005, 2006 und 2007
N 10		Nebentätigkeitsvergütungen und Abführungspflichten des Bürgermeisters Jahr 2008
N 11		Verschiedenes