Zu A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem
Rat der Stadt beschließt die Berücksichtigung bzw. Zurückweisung der im Rahmen
der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachten Anregungen entsprechend der
Beschlussvorschläge wie folgt zu beschließen:
Beschlussvorschlag zu a) 1.4 / Seite 5
Bezogen auf die Stellungnahme des Wupperverbands empfiehlt
der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mit
14 Ja-Stimmen (CDU, BüFo, FDP, WMK/UWG, UWG, ohne Fraktion) bei 5 Enthaltungen
(SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, dass der Hinweis auf den
Befreiungsantrag zur Wasserschutzverordnung und den Quellbereich in die
Ergänzungssatzung „Tente / Weidenweg“ aufgenommen werden.
Beschlussvorschlag zu a) 1.51 / Seite 7
Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren Landschaftsbehörde
empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der
Stadt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, BüFo, FDP, WMK/UWG, UWG, ohne Fraktion) bei 5
Enthaltungen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, dass die genannten
Anregungen entsprechend dem Ergebnis der Prüfung / Abwägung zurückgewiesen
werden.
Beschlussvorschlag zu a) 1.52 / Seite 7
Bezogen auf die Stellungnahme der Unteren
Umweltschutzbehörde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
empfiehlt dem Rat der Stadt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, BüFo, FDP, WMK/UWG, UWG,
ohne Fraktion) bei 5 Enthaltungen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen,
dass der genannte Hinweis auf den Befreiungsantrag zur Wasserschutzverordnung
in die Ergänzungssatzung „Tente / Weidenweg“ aufgenommen wird.
Beschlussvorschlag zu b) 1.6 / Seite 8
Bezogen auf die Stellungnahme des Einwenders 1 empfiehlt der
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt mit 14
Ja-Stimmen (CDU, BüFo, FDP, WMK/UWG, UWG, ohne Fraktion) bei 5 Enthaltungen
(SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen, dass die Anregungen entsprechend
dem Ergebnis der Prüfung / Abwägung zurückgewiesen werden.
Beschlussvorschlag zu c) / Seite 9
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem
Rat der Stadt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, BüFo, FDP, WMK/UWG, UWG, ohne Fraktion)
bei 5 Enthaltungen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen auf Grund der
Abwägung aller Anregungen die redaktionelle Ergänzung des Satzungstextes.
Beschlussvorschlag zu d) / Seite 9
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem
Rat der Stadt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, BüFo, FDP, WMK/UWG, UWG, ohne Fraktion)
bei 5 Enthaltungen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zu beschließen auf Grund der
Abwägung aller Anregungen die redaktionellen Ergänzungen der Begründung.
Zu B. Beschluss der Ergänzungssatzung „Tente /
Weidenweg“ / Seite
9
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem
Rat der Stadt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, BüFo, FDP, WMK/UWG, UWG, ohne Fraktion)
bei 5 Gegenstimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) die Ergänzungssatzung
„Tente / Weidenweg“ gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 (BauGB) zu
beschließen.
