Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 10.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0234/2018  
Ö 4  
Bildung eines Zukunftsausschusses
Enthält Anlagen
0239/2018  
Ö 5  
5. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014
Enthält Anlagen
0238/2018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die 5. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Ein Exemplar dieser Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen.


 

   
    10.12.2018 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Der Rat der Stadt beschließt mehrheitlich mit 42 Ja-Stimmen (15 CDU, 9 SPD, 5 Bürgerforum, 7 WNKUWG Freie Wähler, 3 FÜR Wermelskirchen, 2 FDP, Herr Karl Springer), mit 6 Nein-Stimmen (5 Bündnis 90/Die Grünen, Herr Rainer Schneider) bei 2 Enthaltungen (SPD) die 5. Nachtragssatzung zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 01.07.2014 in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung. Ein Exemplar dieser Satzung ist dem Original der Niederschrift als Anlage beizufügen.


 

 

Ö 6  
Bildung eines Arbeitskreises "Sekundarschule"
Enthält Anlagen
0260/2018  
Ö 7  
Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss
0278/2018  
Ö 8  
Nebentätigkeiten des Bürgermeisters; Vergütungen und Abführungspflichten für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
0216/2018  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Enthält Anlagen
0220/2018  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Enthält Anlagen
0281/2018  
Ö 11  
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses durch den Rat der Stadt; hier: Auflösung des Bergischen Transportverbandes
0291/2018  
Ö 12  
Inanspruchnahme der Mittel "Gute Schule 2020" hier: Tranche 2017
0285/2018  
Ö 13  
Evaluationsbericht zum mobilen Bürgerbüro
0276/2018  
Ö 14  
45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd" a) Abwägung der eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken b) Beschluss der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Große Ledder Süd"
Enthält Anlagen
0207/2018  
Ö 15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 88 "Neuer Loches-Platz"; Antrag auf Einbeziehung weiterer Flurstücke in den Geltungsbereich
Enthält Anlagen
0212/2018  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 91 "Süppelbach" und Einleitung der 50. Änderung des Flächennutzungsplanes "Süppelbach"
Enthält Anlagen
0221/2018  
Ö 17  
Wohnbaulandinitiative Wermelskirchen; Grundsatzbeschluss zum "Kommunalen Baulandmanagement"
Enthält Anlagen
0254/2018  
Ö 18  
Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Ablösung von Stellplätzen hier: Anpassung der Satzung an die neue Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0266/2018  
Ö 19  
Antrag der Fraktion FÜR Wermelskirchen vom 26.11.2018; IEHK-Beschlussfassung ohne Einbeziehung der städtischen Verwaltungsgebäude Rathaus und Polizeiwache
Enthält Anlagen
0286/2018  
Ö 20  
Jugendfreizeitpark Hier: Fortführung des Projektes
0289/2018  
Ö 21  
Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEHK) Wermelskirchen Innenstadt 2030 Konzeptbeschluss und Antrag zum mittelfristigen Städtebauförderungsprogramm 2019 bis 2030 (Grundförderantrag) sowie Antrag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2019
Enthält Anlagen
0263/2018-1-1  
Ö 22  
Beschluss des Städtebauförderungsgebiets zum Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzept Wermelskirchen Innenstadt 2030 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Wermelskirchen Innenstadt a) Aufhebung Sanierungsgebiet vom 17.09.2001 b) Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets - Abgrenzung c) Verzicht auf die Durchführung weiterer vorbereitender Untersuchungen d) Sanierungssatzung (vereinfachtes Verfahren) e) Durchführungsfrist
Enthält Anlagen
0275/2018  
Ö 23  
Interkommunales, integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Burscheid / Wermelskirchen 2030 a) Konzeptbeschluss b) Vereinbarung interkommunale Zusammenarbeit
Enthält Anlagen
0279/2018  
Ö 24  
Regionale 2025; Beschluss zur Anmeldung von Projekten
Enthält Anlagen
0280/2018  
Ö 25  
Neufassung der Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0252/2018-2  
Ö 26  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0257/2018  
Ö 27  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0242/2018  
Ö 28  
Gebührenkalkulation 2019 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0243/2018  
Ö 29  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
0244/2018  
Ö 30  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2017
0237/2018  
Ö 31  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0190/2018  
Ö 32  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.05.2018; Müllvermeidung Coffee-to-go Plastikbecher
Enthält Anlagen
0145/2018  
Ö 33  
Resolution des Rates der Stadt zur hausärztlichen Versorgung in Wermelskirchen
0292/2018  
Ö 34  
Anfragen    
Ö 35  
Anfrage der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 27.11.2018; Kennzahlen
Enthält Anlagen
0288/2018  
Ö 36  
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