Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt   

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 12.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/2205/2011  
Ö 4  
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
RAT/2195/2011  
Ö 5  
a) Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen b) Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad der Stadt Wermelskirchen
RAT/2226/2011  
Ö 6  
Änderung der Sondernutzungssatzung
Enthält Anlagen
RAT/2174/2011  
Ö 7  
Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
RAT/2247/2011  
Ö 8  
Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/2251/2011  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 22. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/2252/2011  
Ö 10  
Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2012 bei gleichzeitigem Wegfall der Straßenreinigungsgebühr
Enthält Anlagen
RAT/2241/2011  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"
Enthält Anlagen
RAT/2242/2011  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995
Enthält Anlagen
RAT/2232/2011  
Ö 13  
Neufassung der Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
RAT/2248/2011  
Ö 14  
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
RAT/2249/2011  
Ö 15  
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kattwinkelsche Fabrik“ für das Wirtschaftsjahr 2012 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan
RAT/2223/2011  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2010
RAT/2224/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss der Kattwinkelschen Fabrik per 31.12.2010 mit Schlussbilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit € 3.057.254,26 ab.

 

2.              Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresfehlbetrag von  501.031,30 € in Höhe von  470.867,87€ aus Haushaltsmitteln der Stadt Wermelskirchen auszugleichen. Der Restbetrag in Höhe von 30.163,43 wird als Verlustvortrag auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3.              Der Rat der Stadt beschließt, den Verlustvortrag aus dem Wirtschaftsjahr 2009 in Höhe von 31.751,63 durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage auszugleichen.

 

4.              Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik  erteilt gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier & Partner GmbH, Krefeld, vom 24. Oktober 2011 vorbehaltlose Entlastung.

 

5.              Der Rat der Stadt erteilt gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik vorbehaltlose Entlastung.   

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Lagebericht sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

   
    16.11.2011 - Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt folgende Beschlussfassung:

 

1.              Der Rat der Stadt stellt den Jahresabschluss der Kattwinkelschen Fabrik per 31.12.2010 mit Schlussbilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit € 3.057.254,26 ab.

 

2.              Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresfehlbetrag von  501.031,30 € in Höhe von  470.867,87€ aus Haushaltsmitteln der Stadt Wermelskirchen auszugleichen. Der Restbetrag in Höhe von € 30.163,43 wird als Verlustvortrag auf neue Rechnung vorgetragen.

 

3.              Der Rat der Stadt beschließt, den Verlustvortrag aus dem Wirtschaftsjahr 2009 in Höhe von € 31.751,63 durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage auszugleichen.

 

4.              Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik  erteilt gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier & Partner GmbH, Krefeld, vom 24. Oktober 2011 vorbehaltlose Entlastung.

 

5.              Der Rat der Stadt erteilt gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik vorbehaltlose Entlastung.   

 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Lagebericht sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

 

 

 

   
    12.12.2011 - Rat der Stadt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

1.              Der Rat der Stadt stellt einstimmig den Jahresabschluss der Kattwinkelschen Fabrik per 31.12.2010 mit Schlussbilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und den Lagebericht fest. Die Schlussbilanz schließt in Aktiva und Passiva jeweils mit € 3.057.254,26 ab.

2.              Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den Jahresfehlbetrag von  501.031,30 € in Höhe von  470.867,87€ aus Haushaltsmitteln der Stadt Wermelskirchen auszugleichen. Der Restbetrag in Höhe von 30.163,43 wird als Verlustvortrag auf neue Rechnung vorgetragen.

3.              Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, den Verlustvortrag aus dem Wirtschaftsjahr 2009 in Höhe von 31.751,63 durch Entnahme aus der allgemeinen cklage auszugleichen.

              (Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik  hat gem. § 5 Abs. 5 der Eigenbetriebsverordnung der Betriebsleitung aufgrund des Prüfungsvermerkes der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier & Partner GmbH, Krefeld, vom 24. Oktober 2011 vorbehaltlose Entlastung erteilt.)

4.              Der Rat der Stadt erteilt einstimmig gem. § 4 Eigenbetriebsverordnung dem Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, Betriebsausschuss Kattwinkelsche Fabrik vorbehaltlose Entlastung. 

Der Jahresabschluss mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Lagebericht sind dem Original der Niederschrift des Rates als Anlage beizufügen.

Ö 17  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom .................
Enthält Anlagen
RAT/2221/2011  
Ö 18  
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2010 nach 2011
Enthält Anlagen
RAT/2246/2011  
Ö 19  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010
RAT/2231/2011  
Ö 20  
Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/2236/2011  
Ö 21  
Widmung der Erschließungsanlage "Am Hain"
Enthält Anlagen
RAT/2215/2011  
Ö 22  
Widmung der Erschließungsanlage "Herrlinghausen 77-91"
Enthält Anlagen
RAT/2216/2011  
Ö 23  
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/2243/2011  
Ö 24  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Enthält Anlagen
RAT/2255/2011  
Ö 25  
Ergebnisse der Bürgeranhörung
Enthält Anlagen
RAT/2256/2011  
Ö 26  
Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 14.11.2011 betr. Aussetzung der Dichtheitsprüfungen; (Antrag, keine Beschlussvorlage)
Enthält Anlagen
RAT/2240/2011  
Ö 27  
Anfragen    
Ö 28  
Verschiedenes    
Ö 29  
Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2007 bezüglich der Wegeeinziehung Verbindungsweg Feldstraße/Am Vogelsang
Enthält Anlagen
RAT/1079/2007  
N 1     Ehrung verdienter Bürger      
N 2     Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes      
N 3     Städtebaulicher Vertrag im Bereich Herrlinghausen      
N 4     Verschiedenes