Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	17. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 12.12.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/2205/2011
Ö 4		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011	RAT/2195/2011
Ö 5		a) Änderung der Benutzungsordnung für die Stadtbücherei Wermelskirchen b) Änderung der Entgelteordnung für das Quellenbad der Stadt Wermelskirchen	RAT/2226/2011
Ö 6		Änderung der Sondernutzungssatzung	RAT/2174/2011
Ö 7		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"	RAT/2247/2011
Ö 8		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/2251/2011
Ö 9		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie 22. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/2252/2011
Ö 10		Erhöhung der Grundsteuer B zum 01.01.2012 bei gleichzeitigem Wegfall der Straßenreinigungsgebühr	RAT/2241/2011
Ö 11		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung"	RAT/2242/2011
Ö 12		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 13. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995	RAT/2232/2011
Ö 13		Neufassung der Hundesteuersatzung	RAT/2248/2011
Ö 14		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012	RAT/2249/2011
Ö 15		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kattwinkelsche Fabrik“ für das Wirtschaftsjahr 2012 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/2223/2011
Ö 16		Feststellung des Jahresabschlusses des städtischen Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2010	RAT/2224/2011
Ö 17		Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom .................	RAT/2221/2011
Ö 18		Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW) aus dem Haushaltsjahr 2010 nach 2011	RAT/2246/2011
Ö 19		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2010	RAT/2231/2011
Ö 20		Gebührenkalkulation 2012 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/2236/2011
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt die Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2012 wie folgt: Durchleitungsgebühr 1,89 € (bisher 1,92 €) Die Schmutzwassergebühr (3,08 € je cbm Frischwasser) sowie die Regenwassergebühr (1,39 € je qm befestigte und einleitende Fläche) bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Der Rat beschließt im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 175.533 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 3. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	01.12.2011 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen: die Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2012 wie folgt: Durchleitungsgebühr 1,89 € (bisher 1,92 €) Die Schmutzwassergebühr (3,08 € je cbm Frischwasser) sowie die Regenwassergebühr (1,39 € je qm befestigte und einleitende Fläche) bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt zu beschließen, im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 175.533 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 3. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.

	12.12.2011 - Rat der Stadt
	Ö 20 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ für das Jahr 2012 zur Kenntnis. Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die Abwasserbeseitigungsgebühren ab dem 01.01.2012 wie folgt: Durchleitungsgebühr 1,89 € (bisher 1,92 €) Die Schmutzwassergebühr (3,08 € je cbm Frischwasser) sowie die Regenwassergebühr (1,39 € je qm befestigte und einleitende Fläche) bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Der Rat beschließt einstimmig im Gebührenhaushalt „Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer“ dem Sonderposten für den Gebührenausgleich einen Betrag in Höhe von 175.533 € zu entnehmen. Ein Exemplar der 3. Nachtragssatzung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates als Anlage beizufügen.
Ö 21		Widmung der Erschließungsanlage "Am Hain"	RAT/2215/2011
Ö 22		Widmung der Erschließungsanlage "Herrlinghausen 77-91"	RAT/2216/2011
Ö 23		1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 50 "Unterstraße" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Satzungsbeschluss	RAT/2243/2011
Ö 24		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	RAT/2255/2011
Ö 25		Ergebnisse der Bürgeranhörung	RAT/2256/2011
Ö 26		Antrag der WNK UWG-Fraktion vom 14.11.2011 betr. Aussetzung der Dichtheitsprüfungen; (Antrag, keine Beschlussvorlage)	RAT/2240/2011
Ö 27		Anfragen
Ö 28		Verschiedenes
Ö 29		Antrag der FDP-Fraktion vom 28.08.2007 bezüglich der Wegeeinziehung Verbindungsweg Feldstraße/Am Vogelsang	RAT/1079/2007
N 1		Ehrung verdienter Bürger
N 2		Grundstücksangelegenheit Verkauf eines Erbbaugrundstückes
N 3		Städtebaulicher Vertrag im Bereich Herrlinghausen
N 4		Verschiedenes