Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 14.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/3310/2015  
Ö 4  
Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3247/2015  
Ö 5  
Prüfung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2015 und der Stichwahl zur Wahl des Bürgermeisters am 27. September 2015
RAT/3030/2015  
Ö 6  
Entsendung von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in Verbandsversammlungen und sonstige Gremien
RAT/3244/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt entsendet Herrn Bürgermeister Rainer Bleek als Vertreter der Stadt Wermelskirchen als Mitglied in folgende Gremien:

 

  • Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes.
    Stellvertreter: Herr Stadtkämmerer Bernd Hibst, Herr Erster Beigeordneter Jürgen Graef
  • Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
  • Aufsichtsrat der BEW
  • Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH
  • Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH
  • Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper
  • Betriebsausschuss des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper
  • Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
  • Kuratorium Haus Vogelsang
  • Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein Westfalen
  • Verbandsversammlung des Wupperverbandes

 

Für die Verbandsversammlung Bergischer Transportverband entsendet der Rat der Stadt auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek Herrn Technischen Beigeordneten Dr. André Benedict Prusa als Mitglied und Herrn Ersten Beigeordneten Jürgen Graef als dessen Stellvertreter.

 

   
    14.12.2015 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt entsendet einstimmig Herrn Bürgermeister Rainer Bleek als Vertreter der Stadt Wermelskirchen als Mitglied in folgende Gremien:

 

  • Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes.
    Stellvertreter: Herr Stadtkämmerer Bernd Hibst, Herr Erster Beigeordneter Jürgen Graef
  • Gesellschafterversammlung der Rheinisch-Bergischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
  • Aufsichtsrat der BEW
  • Aufsichtsrat der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH
  • Gesellschafterversammlung der Krankenhaus Wermelskirchen GmbH
  • Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper
  • Betriebsausschuss des Wasserversorgungsverbandes Rhein-Wupper
  • Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes
  • Kuratorium Haus Vogelsang
  • Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein Westfalen
  • Verbandsversammlung des Wupperverbandes

 

r die Verbandsversammlung Bergischer Transportverband entsendet der Rat der Stadt auf Vorschlag von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek einstimmig Herrn Technischen Beigeordneten Dr. André Benedict Prusa als Mitglied und Herrn Ersten Beigeordneten Jürgen Graef als dessen Stellvertreter.

Ö 7  
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wermelskirchen; Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes
RAT/3259/2015  
Ö 8  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3300/2015  
Ö 9  
Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung der Kommunalen Gesamtabschlüsse hier: Verzicht auf die Feststellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 - 2014
RAT/3309/2015  
Ö 10  
Herstellung der Erschließungsanlagen "Brüder-Grimm-Straße" und "Hauff-Weg" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlagen
RAT/3271/2015  
Ö 11  
Herstellung der Erschließungsanlagen "Bandwirkerstraße" und "Feilenhauerstraße" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlagen
RAT/3272/2015  
Ö 12  
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A. Behandlung der Anregungen B. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RAT/3245/2015  
Ö 13  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
RAT/3314/2015  
Ö 14  
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
RAT/3308/2015  
Ö 15  
Stellenplan 2016
Enthält Anlagen
RAT/3315/2015  
Ö 16  
Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Gemeinde Odenthal
Enthält Anlagen
RAT/3242/2015  
Ö 17  
Projektaufruf "Erlebnis NRW - Tourismus stärken" Beteiligung an der Projektbewerbung "alle inklusive - barrierefreier und seniorengerechter Tourismus im Bergischen"
RAT/3199/2015  
Ö 18  
Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem pme-Familienservice zum 31.03.2016 und damit verbunden die Einstellung eines/r pädagogischen Mitarbeiters/In für dieselbe Aufgabe
RAT/3258/2015  
Ö 19  
Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
RAT/3301/2015  
Ö 20  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
RAT/3298/2015  
Ö 21  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 25. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976
Enthält Anlagen
RAT/3304/2015  
Ö 22  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"
Enthält Anlagen
RAT/3288/2015  
Ö 23  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Jahrmärkte" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008
Enthält Anlagen
RAT/3295/2015  
Ö 24  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3294/2015  
Ö 25  
Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014
Enthält Anlagen
RAT/3296/2015  
Ö 26  
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)
Enthält Anlagen
RAT/3287/2015  
Ö 27  
8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)
Enthält Anlagen
RAT/3289/2015  
Ö 28  
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2015: Ehrung des lokalen Ehrenamtes
Enthält Anlagen
RAT/3312/2015  
Ö 29  
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2015: Konzept zur Ausweitung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros
Enthält Anlagen
RAT/3313/2015  
Ö 30  
Anfragen    
Ö 31  
Verschiedenes    
N 1     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Baugrundstücks      
N 2     Grundstücksangelegenheit Abwicklungsvertrag UPA1      
N 3     Sanierung der Fahrbahn Kölner Straße Fahrbahnsanierung gemäß Vergleichsvereinbarung      
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