Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	10. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 14.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Neuer Ratssaal des Bürgerzentrums
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstr. 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/3310/2015
Ö 4		Festlegung des Wahltermins für die Neuwahl des Seniorenbeirates der Stadt Wermelskirchen	RAT/3247/2015
Ö 5		Prüfung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl am 13.09.2015 und der Stichwahl zur Wahl des Bürgermeisters am 27. September 2015	RAT/3030/2015
Ö 6		Entsendung von Herrn Bürgermeister Rainer Bleek in Verbandsversammlungen und sonstige Gremien	RAT/3244/2015
Ö 7		Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wermelskirchen; Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitgliedes	RAT/3259/2015
Ö 8		Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder des Rates der Stadt Wermelskirchen	RAT/3300/2015
Ö 9		Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung der Kommunalen Gesamtabschlüsse hier: Verzicht auf die Feststellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 - 2014	RAT/3309/2015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Wermelskirchen schließt sich der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses an, auf die Feststellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 – 2014 zu verzichten.

	14.12.2015 - Rat der Stadt
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt Wermelskirchen schließt sich einstimmig der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses an, auf die Feststellung der Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 – 2014 zu verzichten.
Ö 10		Herstellung der Erschließungsanlagen "Brüder-Grimm-Straße" und "Hauff-Weg" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlagen	RAT/3271/2015
Ö 11		Herstellung der Erschließungsanlagen "Bandwirkerstraße" und "Feilenhauerstraße" Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlagen	RAT/3272/2015
Ö 12		3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 A/B "Hilfringhauser Straße" A. Behandlung der Anregungen B. Satzungsbeschluss	RAT/3245/2015
Ö 13		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2016 hier: Einbringung	RAT/3314/2015
Ö 14		Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2016	RAT/3308/2015
Ö 15		Stellenplan 2016	RAT/3315/2015
Ö 16		Abschluss einer öff.-rechtl. Vereinbarung zur Unterhaltsheranziehung für die Gemeinde Odenthal	RAT/3242/2015
Ö 17		Projektaufruf "Erlebnis NRW - Tourismus stärken" Beteiligung an der Projektbewerbung "alle inklusive - barrierefreier und seniorengerechter Tourismus im Bergischen"	RAT/3199/2015
Ö 18		Kündigung des Kooperationsvertrages mit dem pme-Familienservice zum 31.03.2016 und damit verbunden die Einstellung eines/r pädagogischen Mitarbeiters/In für dieselbe Aufgabe	RAT/3258/2015
Ö 19		Jahresabschluss 2013	RAT/3301/2015
Ö 20		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/3298/2015
Ö 21		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen" sowie die 25. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen der Stadt Wermelskirchen vom 17.03.1976	RAT/3304/2015
Ö 22		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer"	RAT/3288/2015
Ö 23		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnenden Einrichtung "Jahrmärkte" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2008	RAT/3295/2015
Ö 24		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 15. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/3294/2015
Ö 25		Gebührenkalkulation 2016 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 1. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014	RAT/3296/2015
Ö 26		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben)	RAT/3287/2015
Ö 27		8. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom 16.12.2008 (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/3289/2015
Ö 28		Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2015: Ehrung des lokalen Ehrenamtes	RAT/3312/2015
Ö 29		Antrag der CDU-Fraktion vom 02.12.2015: Konzept zur Ausweitung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros	RAT/3313/2015
Ö 30		Anfragen
Ö 31		Verschiedenes
N 1		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Baugrundstücks
N 2		Grundstücksangelegenheit Abwicklungsvertrag UPA1
N 3		Sanierung der Fahrbahn Kölner Straße Fahrbahnsanierung gemäß Vergleichsvereinbarung
N 4		Grundstücksangelegenheit Ankauf einer Immobilie
N 5		Verschiedenes