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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" RAT/0534/2005
Ö 5
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ..........................(Abwasserbeseitigungssatzung - ABS) (Verfasser : Weber, Angelika) RAT/0550/2005
Ö 6
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995. RAT/0503/2005
Ö 7
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 23. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980 RAT/0490/2005
Ö 8
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991 RAT/0478/2005-1
Ö 9
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2006
einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen RAT/0532/2005
Ö 10
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2006 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan (Verfasser : Ponsar, Eva-Maria) RAT/0537/2005
Ö 11
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 (1) GO NW (Verfasser : Betke, Hiltrud) RAT/0522/2005
Ö 12
Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Absatz 1 GO NW
hier: Umsetzung von Klassenraumcontainern für die VHS (Verfasser : Voß, Andreas)
Ö 13
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 RAT/0555/2005
Ö 14
Haushaltsplanung 2006
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
b) Investitionsprogramm 2005 bis 2009
c) Stellenplan (siehe Vorlage für die Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am
14.11.2005, Tagesordnungspunkt 10 - Drucks.-Nr. RAT/0531/2005)
d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets RAT/0566/2005
Ö 15
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Scholz, Jürgen) RAT/0513/2005
Ö 16
Einrichtung einer zentralen Vergabestelle (Verfasser : Betke. Hiltrud) RAT/0568/2005
Ö 17
Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen
Dienstanweisung für die Werkleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen
Dienstanweisung für die bei dem Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen im Betrieb der
Ortsentwässerung tätigen Personen (Verfasser : Ritter, Dietlinde) RAT/0549/2005
Ö 18
Änderung des Vergabeverfahrens nach erfolgreicher Abwicklung des Pilotversuches im SAW
Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidungen auf Bürgermeister und Werkleitung im Zuständigkeitsbereich des Werksausschusses RAT/0554/2005
Ö 19
Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises an den Kosten für die Baumaßnahme an der Pestalozzischule (Verfasser : Voß, Andreas) RAT/0517/2005
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Wermelskirchen
beschließt
- vorbehaltlich der Zustimmung
der zuständigen politischen Gremien der Städte Burscheid und Leichlingen sowie
des Rheinisch-Bergischen Kreises -
die Verwaltungsvereinbarung über
die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen
Kreises an den Bau- und Einrichtungskosten für den Erweiterungsbau und den
Neubau des Altbaus der Pestalozzischule, städt. Verbundschule Wermelskirchen in
der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
16.11.2005 - Schulausschuss
Ö 3 - ungeändert beschlossen
28.11.2005 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 6 - (offen)
Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt - vorbehaltlich der
Zustimmung der zuständi-gen politischen Gremien der Städte Bur
Der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Wermelskirchen - vorbehaltlich der
Zustimmung der zuständigen politischen Gremien der Städte Burscheid und
Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises - die
Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und
Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises an den Bau- und
Einrichtungskosten für den Erweiterungsbau und den Neubau des Altbaus der Pestalozzischule,
städt. Verbundschule Wermelskirchen in der von der Verwaltung vorgelegten
Fassung zu beschließen.
12.12.2005 - Rat der Stadt
Ö 19 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig
Der Rat der Stadt Wermelskirchen
beschließt einstimmig
- vorbehaltlich der Zustimmung
der zuständigen politischen Gremien der Städte Burscheid und Leichlingen sowie
des Rheinisch-Bergischen Kreises -
die Verwaltungsvereinbarung über
die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des
Rheinisch-Bergischen Kreises an den Bau- und Einrichtungskosten für den
Erweiterungsbau und den Neubau des Altbaus der Pestalozzischule, städt.
Verbundschule Wermelskirchen in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung.
Ö 20
Vertretung des Bürgermeisters und des Beigeordneten bei deren gleichzeitiger Abwesenheit RAT/0543/2005
Ö 21
Änderung der Satzung des Jugendamtes RAT/0563/2005
Ö 22
16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Auf dem Kamp"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
B) Beschluss der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes "Auf dem Kamp" (Verfasser : Menger-Schindler, Marlies) RAT/0564/2005
Ö 23
18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höferhof"
A) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung RAT/0560/2005
Ö 24
3. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich "Jahnstraße/Unterweg" und
Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg"
hier: Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung (Verfasser : Schwanke, Evelyn) RAT/0557/2005
Ö 25
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 (1) BauGB RAT/0499/2005
Ö 26
Herstellung der Erschließungsanlage "Kolfhausen" (Stichstraße)
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter) RAT/0515/2005
Ö 27
Herstellung der Erschließungsanlage "Heisterstraße" mit abzweigender Stichstraße
Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter) RAT/0535/2005
Ö 28
Herstellung der Erschließungsanlage "Halzenberg" (abzweigend von L 409, einmündend in Straße nach Niederhagen)
Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter) RAT/0536/2005
Ö 29
Bestellung der Sachverständigen im Umlegungsausschuss
hier: Wahlperiode vom 01.11.2005 - 31.10.2010 (Verfasser : Weber, Angelika) RAT/0497/2005
Ö 30
Anfragen
Ö 31
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Grundstücksangelegenheit;
Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Bereich Hilgen
N 3
Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten
N 4
Personalangelegenheit; Beförderung einer Beamtin
N 5
Verschiedenes
