TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" RAT/0534/2005
Ö 5
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ..........................(Abwasserbeseitigungssatzung - ABS) (Verfasser : Weber, Angelika) RAT/0550/2005
Ö 6
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 9. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 13.12.1995. RAT/0503/2005
Ö 7
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie 23. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 22.01.1980 RAT/0490/2005
Ö 8
Gebührenkalkulation 2006 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 10. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 17.12.1991 RAT/0478/2005-1
Ö 9
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2006
einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan und Teilfinanzplänen RAT/0532/2005
Ö 10
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2006 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan (Verfasser : Ponsar, Eva-Maria) RAT/0537/2005
Ö 11
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Wermelskirchen für das Haushaltsjahr 2004 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 94 (1) GO NW (Verfasser : Betke, Hiltrud) RAT/0522/2005
Ö 12
Genehmigung eines Eilbeschlusses gem. § 60 Absatz 1 GO NW
hier: Umsetzung von Klassenraumcontainern für die VHS (Verfasser : Voß, Andreas)
Ö 13
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005 RAT/0555/2005
Ö 14
Haushaltsplanung 2006
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
b) Investitionsprogramm 2005 bis 2009
c) Stellenplan (siehe Vorlage für die Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am
14.11.2005, Tagesordnungspunkt 10 - Drucks.-Nr. RAT/0531/2005)
d) Beschluss zur Mittelübertragung bei Budgets RAT/0566/2005
Ö 15
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Wermelskirchen durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen für die Jahre 2000 - 2003 (Verfasser : Scholz, Jürgen) RAT/0513/2005
Ö 16
Einrichtung einer zentralen Vergabestelle (Verfasser : Betke. Hiltrud) RAT/0568/2005
Ö 17
Betriebssatzung der Stadt Wermelskirchen für den Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen
Dienstanweisung für die Werkleitung des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen
Dienstanweisung für die bei dem Städtischen Abwasserbetrieb Wermelskirchen im Betrieb der
Ortsentwässerung tätigen Personen (Verfasser : Ritter, Dietlinde) RAT/0549/2005
Ö 18
Änderung des Vergabeverfahrens nach erfolgreicher Abwicklung des Pilotversuches im SAW
Hier: Dauerhafte Verlagerung der Vergabeentscheidungen auf Bürgermeister und Werkleitung im Zuständigkeitsbereich des Werksausschusses RAT/0554/2005
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat überträgt dem Bürgermeister und der Werkleitung
nach einer erfolgreichen Versuchsphase von 1 Jahr dauerhaft die Ermächtigung
zur Vergabe aller Aufträge, die nach den Regelwerken für Vergaben
(Betriebssatzung SAW; Zuständigkeitsordnung; DA für das Vergabewesen; etc.)
normalerweise im Werksausschuss beschlossen werden müssten. Für diese
Ermächtigung gelten die gleichen Voraussetzungen, wie sie in dem bereits
durchgeführten Pilotversuch vereinbart waren. Ist eine dieser Voraussetzungen
nicht einzuhalten, muss die Vergabeentscheidung im Werksausschuss erfolgen. Der
Bürgermeister und die Werkleitung werden beauftragt, die erforderlichen
Änderungen/Anpassungen der für Vergaben hier maßgebenden Regelwerke zeitnah
vorzunehmen bzw. zur Entscheidung in den zuständigen Ratsgremien vorzubereiten
(falls erforderlich). Für die Übergangszeit werden abweichende Regeln dieser
Vorschriften außer Kraft gesetzt.
30.11.2005 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
Ö 12 - ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
12.12.2005 - Rat der Stadt
Ö 18 - ungeändert beschlossen
Der Rat überträgt dem Bürgermeister und der Werkleitung einstimmig nach
einer erfolgreichen Versuchsphase von 1 Jahr dauerhaft
Der Rat überträgt dem Bürgermeister und der
Werkleitung einstimmig nach einer erfolgreichen Versuchsphase von 1 Jahr
dauerhaft die Ermächtigung zur Vergabe aller Aufträge, die nach den Regelwerken
für Vergaben (Betriebssatzung SAW; Zuständigkeitsordnung; DA für das
Vergabewesen; etc.) normalerweise im Werksausschuss beschlossen werden müssten.
Für diese Ermächtigung gelten die gleichen Voraussetzungen, wie sie in dem
bereits durchgeführten Pilotversuch vereinbart waren. Ist eine dieser
Voraussetzungen nicht einzuhalten, muss die Vergabeentscheidung im
Werksausschuss erfolgen. Der Bürgermeister und die Werkleitung werden
einstimmig beauftragt, die erforderlichen Änderungen/Anpassungen der für
Vergaben hier maßgebenden Regelwerke zeitnah vorzunehmen bzw. zur Entscheidung
in den zuständigen Ratsgremien vorzubereiten (falls erforderlich). Für die
Übergangszeit werden abweichende Regeln dieser Vorschriften außer Kraft
gesetzt.
Ö 19
Verwaltungsvereinbarung über die Kostenbeteiligung der Städte Burscheid und Leichlingen sowie des Rheinisch-Bergischen Kreises an den Kosten für die Baumaßnahme an der Pestalozzischule (Verfasser : Voß, Andreas) RAT/0517/2005
Ö 20
Vertretung des Bürgermeisters und des Beigeordneten bei deren gleichzeitiger Abwesenheit RAT/0543/2005
Ö 21
Änderung der Satzung des Jugendamtes RAT/0563/2005
Ö 22
16. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Auf dem Kamp"
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
B) Beschluss der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes "Auf dem Kamp" (Verfasser : Menger-Schindler, Marlies) RAT/0564/2005
Ö 23
18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Höferhof"
A) Beschluss über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung
B) Beschluss zur öffentlichen Auslegung RAT/0560/2005
Ö 24
3. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich "Jahnstraße/Unterweg" und
Bebauungsplan Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg"
hier: Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung (Verfasser : Schwanke, Evelyn) RAT/0557/2005
Ö 25
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen
A) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB
B) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Ostringhausen" gemäß § 10 (1) BauGB RAT/0499/2005
Ö 26
Herstellung der Erschließungsanlage "Kolfhausen" (Stichstraße)
Hier: Übernahme und Widmung der Erschließungsanlage (Verfasser : Netz, Hans-Dieter) RAT/0515/2005
Ö 27
Herstellung der Erschließungsanlage "Heisterstraße" mit abzweigender Stichstraße
Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter) RAT/0535/2005
Ö 28
Herstellung der Erschließungsanlage "Halzenberg" (abzweigend von L 409, einmündend in Straße nach Niederhagen)
Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr (Verfasser : Netz, Hans-Dieter) RAT/0536/2005
Ö 29
Bestellung der Sachverständigen im Umlegungsausschuss
hier: Wahlperiode vom 01.11.2005 - 31.10.2010 (Verfasser : Weber, Angelika) RAT/0497/2005
Ö 30
Anfragen
Ö 31
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Grundstücksangelegenheit;
Erwerb einer Grundstücksteilfläche im Bereich Hilgen
N 3
Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten
N 4
Personalangelegenheit; Beförderung einer Beamtin
N 5
Verschiedenes
