Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 21.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0059/2020
Ö 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzen von Gewerbesteuervorauszahlungen für die Termine 15.05.2020 und 15.08.2020	0061/2020
Ö 5		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0068/2020
Ö 6		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0088/2020
Ö 7		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Beschluss der ab 01.08.2020 gültigen Elternbeitragssatzung	0099/2020
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 01.07.2020 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW genehmigt: Die Elternbeitragssatzung wird mit Wirkung zum 01.08.2020 aufgrund der Änderung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) in der der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

	21.09.2020 - Rat der Stadt
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Die nachfolgende, entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung vom 01.07.2020 wird entsprechend § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW einstimmig genehmigt: Die Elternbeitragssatzung wird mit Wirkung zum 01.08.2020 aufgrund der Änderung des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) in der der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.
Ö 8		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Aussetzen von Elternbeiträgen für die Monate Juni und Juli 2020	0103/2020
Ö 9		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss des "Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes unter Corona-Bedingungen für das Quellenbad" und einem damit verbundenen Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016	0124/2020
Ö 10		Zulassung von Fraktionssitzungen als Online-Fraktionssitzungen während der Corona Pandemie	0102/2020
Ö 11		Jahresabschluss 2017	0129/2020
Ö 12		Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019	0113/2020
Ö 13		Jugendfreizeitpark hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO	0147/2020
Ö 14		Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Erweiterung des Geltungsbereichs b) Beschluss der öffentlichen Auslegung	0104/2020
Ö 15		48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) abschließender Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplanes	0115/2020
Ö 16		1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen": Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0119/2020
Ö 17		51. Änderung des Flächennutzungsplans sowie 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. DH 5 "Wickhausen"; Einleitung der Verfahren (Aufstellungsbeschlüsse)	0108/2020
Ö 18		Ersatzneubau Hallenbad: Entwurfsplanung und Finanzierungsmöglichkeiten	0114/2020
Ö 19		55. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Hallenbad": Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens	0117/2020
Ö 20		Maßnahmen für den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020	0142/2020
Ö 21		Gestaltungsleitlinien Wermelskirchen Innenstadt	0118/2020
Ö 22		Rhombus-Areal a) Beschluss zur Aufstellung der 47. Änderung des Flächennutzungsplans "Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal" b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 90 "Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal" vom 14.05.2018 c) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 "Innovationsquartier Rhombus Areal"	0125/2020
Ö 23		Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen sowie sonstige Einrichtungen der Stadt Wermelskirchen	0128/2020-1
Ö 24		Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen	0143/2020
Ö 25		Förderung eines interkommunalen Kulturmanagements und Kulturentwicklungsplans	0148/2020
Ö 26		Feuerwehr Dhünn: Anbau zur Unterbringung eines neuen Fahrzeugs	0146/2020
Ö 27		Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates	0112/2020
Ö 28		Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen	0009/2020
Ö 29		Antrag der CDU Fraktion vom 27.02.2020 - Kunstrasenplatz in Dhünn ermöglichen - Multifunktionsgebäude prüfen	0106/2020
Ö 30		Antrag der CDU Fraktion vom 02.09.2020; Nutzung der Brennstoffzellentechnologie	0144/2020
Ö 31		Antrag der CDU Fraktion vom 02.09.2020; CO2-Ampeln für alle Schulklassen	0145/2020
Ö 32		Anfragen
Ö 33		Verschiedenes
N 1		IEHK Eifgen: Tourismus, Bildung, Unternehmenskultur - Auswahl des Gewinnerbeitrages und weiteres Vorgehen
N 2		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Übernahme einer Bürgschaft
N 3		Grundstücksangelegenheit - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Zahlung eines Mietzuschusses an eine Elterninitiative
N 5		Grundstücksangelegenheit
N 6		Grundstücksangelegenheit
N 7		Feuerwehr Dhünn: Anbau zur Unterbringung eines neuen Fahrzeugs Vorlage: 0146/2020
N 8		Verschiedenes