Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 21.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Enthält Anlagen
0059/2020  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzen von Gewerbesteuervorauszahlungen für die Termine 15.05.2020 und 15.08.2020
Enthält Anlagen
0061/2020  
Ö 5  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Enthält Anlagen
0068/2020  
Ö 6  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Enthält Anlagen
0088/2020  
Ö 7  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Beschluss der ab 01.08.2020 gültigen Elternbeitragssatzung
Enthält Anlagen
0099/2020  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Aussetzen von Elternbeiträgen für die Monate Juni und Juli 2020
Enthält Anlagen
0103/2020  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss des "Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes unter Corona-Bedingungen für das Quellenbad" und einem damit verbundenen Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016
Enthält Anlagen
0124/2020  
Ö 10  
Zulassung von Fraktionssitzungen als Online-Fraktionssitzungen während der Corona Pandemie
Enthält Anlagen
0102/2020  
Ö 11  
Jahresabschluss 2017
0129/2020  
Ö 12  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019
0113/2020  
Ö 13  
Jugendfreizeitpark hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO
0147/2020  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Erweiterung des Geltungsbereichs b) Beschluss der öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
0104/2020  
Ö 15  
48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) abschließender Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
0115/2020  
Ö 16  
1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen": Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)
Enthält Anlagen
0119/2020  
Ö 17  
51. Änderung des Flächennutzungsplans sowie 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. DH 5 "Wickhausen"; Einleitung der Verfahren (Aufstellungsbeschlüsse)
Enthält Anlagen
0108/2020  
Ö 18  
Ersatzneubau Hallenbad: Entwurfsplanung und Finanzierungsmöglichkeiten
0114/2020  
Ö 19  
55. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Hallenbad": Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens
Enthält Anlagen
0117/2020  
Ö 20  
Maßnahmen für den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020
0142/2020  
Ö 21  
Gestaltungsleitlinien Wermelskirchen Innenstadt
Enthält Anlagen
0118/2020  
Ö 22  
Rhombus-Areal a) Beschluss zur Aufstellung der 47. Änderung des Flächennutzungsplans "Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal" b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 90 "Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal" vom 14.05.2018 c) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 "Innovationsquartier Rhombus Areal"
Enthält Anlagen
0125/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

a) 

Beschluss zur Aufstellung der 47. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal“

 

b)

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 90 „Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal“ vom 14.05.2018

 

c)

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 „Innovationsquartier Rhombus Areal“


 

   
    08.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 9 - (offen)
   

a) 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Aufstellung der 47. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal“ zu beschließen.

 

b)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 90 „Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal“ vom 14.05.2018 zu beschließen.

 

c)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt, die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 „Innovationsquartier Rhombus Areal“ zu beschließen.

 

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

 

   
    21.09.2020 - Rat der Stadt
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Der Rat der Stadt beschließt einstimmig

a) 

den Beschluss zur Aufstellung der 47. Änderung des Flächennutzungsplans „Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal“

 

b)

die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 90 „Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal“ vom 14.05.2018

 

c)

den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 „Innovationsquartier Rhombus Areal“
 

 

Ö 23  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen sowie sonstige Einrichtungen der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0128/2020-1  
Ö 24  
Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen
0143/2020  
Ö 25  
Förderung eines interkommunalen Kulturmanagements und Kulturentwicklungsplans
0148/2020  
Ö 26  
Feuerwehr Dhünn: Anbau zur Unterbringung eines neuen Fahrzeugs
0146/2020  
Ö 27  
Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates
0112/2020  
Ö 28  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0009/2020  
Ö 29  
Antrag der CDU Fraktion vom 27.02.2020 - Kunstrasenplatz in Dhünn ermöglichen - Multifunktionsgebäude prüfen
Enthält Anlagen
0106/2020  
Ö 30  
Antrag der CDU Fraktion vom 02.09.2020; Nutzung der Brennstoffzellentechnologie
Enthält Anlagen
0144/2020  
Ö 31  
Antrag der CDU Fraktion vom 02.09.2020; CO2-Ampeln für alle Schulklassen
Enthält Anlagen
0145/2020  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 33  
Verschiedenes    
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