Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 21.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0059/2020
Ö 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Aussetzen von Gewerbesteuervorauszahlungen für die Termine 15.05.2020 und 15.08.2020	0061/2020
Ö 5		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0068/2020
Ö 6		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung	0088/2020
Ö 7		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Beschluss der ab 01.08.2020 gültigen Elternbeitragssatzung	0099/2020
Ö 8		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Aussetzen von Elternbeiträgen für die Monate Juni und Juli 2020	0103/2020
Ö 9		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss des "Hygiene- und Infektionsschutzkonzeptes unter Corona-Bedingungen für das Quellenbad" und einem damit verbundenen Nachtrag zur Entgelteordnung für das Quellenbad vom 01.08.2016	0124/2020
Ö 10		Zulassung von Fraktionssitzungen als Online-Fraktionssitzungen während der Corona Pandemie	0102/2020
Ö 11		Jahresabschluss 2017	0129/2020
Ö 12		Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019	0113/2020
Ö 13		Jugendfreizeitpark hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO	0147/2020
Ö 14		Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Erweiterung des Geltungsbereichs b) Beschluss der öffentlichen Auslegung	0104/2020
Ö 15		48. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) abschließender Beschluss über die 48. Änderung des Flächennutzungsplanes	0115/2020
Ö 16		1. Ergänzungssatzung zur Klarstellungssatzung "Südliches Emminghausen": Beschluss zur Beteiligung von Öffentlichkeit und Behörden (Offenlage)	0119/2020
Ö 17		51. Änderung des Flächennutzungsplans sowie 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. DH 5 "Wickhausen"; Einleitung der Verfahren (Aufstellungsbeschlüsse)	0108/2020
Ö 18		Ersatzneubau Hallenbad: Entwurfsplanung und Finanzierungsmöglichkeiten	0114/2020
Ö 19		55. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Hallenbad": Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Verfahrens	0117/2020
Ö 20		Maßnahmen für den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020	0142/2020
Ö 21		Gestaltungsleitlinien Wermelskirchen Innenstadt	0118/2020
Ö 22		Rhombus-Areal a) Beschluss zur Aufstellung der 47. Änderung des Flächennutzungsplans "Sondergebiet Innovationsquartier Rhombus Areal" b) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 90 "Hochschul- und Technologiequartier Rhombus Areal" vom 14.05.2018 c) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 96 "Innovationsquartier Rhombus Areal"	0125/2020
Ö 23		Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung für städtische Sporthallen sowie sonstige Einrichtungen der Stadt Wermelskirchen	0128/2020-1
Ö 24		Benennung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wermelskirchen	0143/2020
Ö 25		Förderung eines interkommunalen Kulturmanagements und Kulturentwicklungsplans	0148/2020
Ö 26		Feuerwehr Dhünn: Anbau zur Unterbringung eines neuen Fahrzeugs	0146/2020
Ö 27		Bericht der Rechnungsprüfung gem. § 6 Abs. 2 f) der Geschäftsordnung des Rates	0112/2020
Ö 28		Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen	0009/2020
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt den 1. Nachtrag zur Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 13.06.2007 in der vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung des 1. Nachtrages zur Rechnungsprüfungsordnung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates beizufügen.

	21.09.2020 - Rat der Stadt
	Ö 28 - ungeändert beschlossen
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig den 1. Nachtrag zur Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wermelskirchen vom 13.06.2007 in der vorgelegten Fassung. Eine Ausfertigung des 1. Nachtrages zur Rechnungsprüfungsordnung ist dem Original der Niederschrift über die Sitzung des Rates beizufügen.
Ö 29		Antrag der CDU Fraktion vom 27.02.2020 - Kunstrasenplatz in Dhünn ermöglichen - Multifunktionsgebäude prüfen	0106/2020
Ö 30		Antrag der CDU Fraktion vom 02.09.2020; Nutzung der Brennstoffzellentechnologie	0144/2020
Ö 31		Antrag der CDU Fraktion vom 02.09.2020; CO2-Ampeln für alle Schulklassen	0145/2020
Ö 32		Anfragen
Ö 33		Verschiedenes
N 1		IEHK Eifgen: Tourismus, Bildung, Unternehmenskultur - Auswahl des Gewinnerbeitrages und weiteres Vorgehen
N 2		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Übernahme einer Bürgschaft
N 3		Grundstücksangelegenheit - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
N 4		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Zahlung eines Mietzuschusses an eine Elterninitiative
N 5		Grundstücksangelegenheit
N 6		Grundstücksangelegenheit
N 7		Feuerwehr Dhünn: Anbau zur Unterbringung eines neuen Fahrzeugs Vorlage: 0146/2020
N 8		Verschiedenes