Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 14.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
0231/2020  
Ö 4  
Ersatzwahl zu Ausschüssen und Gremien
0216/2020  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Entwicklung der Haushaltssituation 2020
0226/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Haushaltssituation 2020 (Stichtag 30.09.2020) zur Kenntnis.
   
    14.12.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Haushaltssituation 2020 (Stichtag 30.09.2020) zur Kenntnis. Die Präsentation wird der Niederschrift beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 201214 Entwicklung Haushaltswirtschaft 2020 (837 KB)      
Anlage 2 2 20201214 Anlage TOP Entwicklung Haushaltssituation 30-09-2020 (235 KB)      
Ö 6  
Umsatzsteuer: Verlängerung der Optionsfrist gem. § 27 Abs. 22a UStG bis 31.12.2022
0213/2020  
Ö 7  
Maßnahme für den Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021
0215/2020  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2018
Enthält Anlagen
 0196/2020  
Ö 9  
Durchführungsvertrag mit der Edeka Rhein-Ruhr eG zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"
Enthält Anlagen
 0163/2020-1  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 0159/2020  
Ö 11  
Jugendfreizeitpark Hier: Kostenentwicklung
0186/2020  
Ö 12  
Feuerwehrgerätehaus Dhünn: Planung, Kostenaufstellung und Förderprogramm
Enthält Anlagen
 0217/2020  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 94 "Neues Hallenbad": Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 0164/2020  
Ö 14  
2. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen": Erneuerung des Aufstellungsbeschusses
Enthält Anlagen
 0165/2020  
Ö 15  
Herstellung der Erschließungsanlage Straße Halzenberg ("Halzenberger Hof") abzweigend von Straße Delle bis Ausbauende (Wendeanlage) Hier: Widmung als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr
Enthält Anlagen
 0193/2020  
Ö 16  
Einziehungsverfahren nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes NW (StrWG NW) - Teilflächen im Bereich Friedhofstraße
Enthält Anlagen
 0194/2020  
Ö 17  
Gebührenkalkulation 2021 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
 0207/2020  
Ö 18  
Gebührenkalkulation 2021 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
 0204/2020  
Ö 19  
Gebührenkalkulation 2021 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
 0205/2020  
Ö 20  
Gebührenkalkulation 2021 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 3. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
 0208/2020  
Ö 21  
Gebührenkalkulation 2021 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 3. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
 0209/2020  
Ö 22  
Gebührenkalkulation 2021 für die Kostenrechnenden Einrichtungen "Wochenmärkte" und "Jahrmärkte"
Enthält Anlagen
 0212/2020  
Ö 23  
0120/2020 Aufbau eines freien WLAN für Wermelskirchen - Sachstandbericht; Antrag der Fraktion WNK UWG Freie Wähler vom 12.12.2019
0222/2020  
Ö 24  
Anfragen    
Ö 25  
Verschiedenes    
N 1     Durchführungsvertrag mit der Edeka Rhein-Ruhr eG zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. DA 15 "Sondergebiet Lebensmittelvollsortimenter Dabringhausen"      
N 2     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer landwirtschaftlichen Fläche      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer noch zu entwickelnden Wohnbaufläche      
N 4     Verschiedenes