Der Rat der Stadt nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis
und beschließt gem. § 83 Abs. 2 GO NW, für die Sicherung der Fassade am
Bürgerzentrum 110.000 € Auszahlungen überplanmäßig beim Auftrag I
01121801 – Bewegliche Sachen (Produkt 001.012.001 Innere Verwaltung/Zentrale
Gebäudewirtschaft/Technische Gebäudewirtschaft) zum Kauf von Gerüst bzw.
Bauzäunen zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt durch
Minderauszahlungen bei der Maßnahme „Sanierung Auf der Huhfuhr 11“
– Auftrag I 01122401 – beiProdukt 001.012.002 (Baumaßnahmen), die zurückgestellt wird.
19.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 15 - ungeändert beschlossen
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und
empfiehlt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, SPD, Bündnis 90/Grünen
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachverhalt
zur Kenntnis und empfiehlt mit 14 Ja-Stimmen (CDU, SPD, Bündnis 90/Grünen,
BüFo, WNK UWG, FDP und 1 Enthaltung (CDU) gem. § 83 Abs. 2 GO NW, für die
Sicherung der Fassade am Bürgerzentrum 110.000 € Auszahlungen
überplanmäßig beim Auftrag I 01121801 – Bewegliche Sachen (Produkt
001.012.001 Innere Verwaltung/Zentrale Gebäudewirtschaft/Technische
Gebäudewirtschaft) zum Kauf von Gerüst bzw. Bauzäunen zur Verfügung zu stellen
zu beschließen. Die Deckung erfolgt durch Minderauszahlungen bei der Maßnahme
„Sanierung Auf der Huhfuhr 11“ – Auftrag I 01122401 –
beiProdukt 001.012.002 (Baumaßnahmen),
die zurückgestellt wird.
Herr Rehse ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
26.03.2007 - Rat der Stadt
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis und beschließt
einstimmig gem
Der Rat der Stadt nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis
und beschließt einstimmig gem. § 83 Abs. 2 GO NW, für die Sicherung der Fassade
am Bürgerzentrum 110.000 € Auszahlungen überplanmäßig beim Auftrag I
01121801 – Bewegliche Sachen (Produkt 001.012.001 Innere
Verwaltung/Zentrale Gebäudewirtschaft/Technische Gebäudewirtschaft) zum Kauf
von Gerüst bzw. Bauzäunen zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt durch
Minderauszahlungen bei der Maßnahme „Sanierung Auf der Huhfuhr 11“
– Auftrag I 01122401 – beiProdukt 001.012.002 (Baumaßnahmen), die zurückgestellt wird.
A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
B) Beschluss zur erneuten Auslegung von 11 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB
C) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB