Die Mehrkosten in Höhe von rd. 190.000 € wurden in 2006
kassenwirksam.
Sie sind im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des
Unterabschnittes 615 durch Minderausgaben in gleicher Höhe bei anderen
Maßnahmen gedeckt worden.
Der Rat der Stadt beschließt, beim Auftrag I 02023731 „Kirmesanteil
Schwanenplatz“ Auszahlungen von 44.000 € außerplanmäßig bereit zustellen.
Als Deckung steht der Auftrag I 09012601 „Umbau Schwanenplatz“ zur
Verfügung.
19.03.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Stadtverordnete Reetz übernimmt den Vorsitz ab diesem Tagesordnungspunkt
Ab diesen Tagesordnungspunkt übernimmt die 1. stellv.
Bürgermeisterin Frau Christel Reetz den Vorsitz.
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Erhöhung des
Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto I 09012601 (vorher
Haushaltsstelle 1.615.9601.9) „Umbau Schwanenplatz“ und dem
Auftragssachkonto I 02023731 (vorher Haushaltsstelle 1.731.960.0.8)
„Kirmesanteil Schwanenplatz“
Die Mehrkosten in Höhe von rd. 190.000 € wurden in
2006 kassenwirksam.
Sie sind im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit des
Unterabschnittes 615 durch Minderausgaben in gleicher Höhe bei anderen
Maßnahmen gedeckt worden.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt
einstimmig, beim Auftrag I 02023731 „Kirmesanteil Schwanenplatz“
Auszahlungen von 44.000 € außerplanmäßig bereit zustellen zu beschließen.
Als Deckung steht der Auftrag I 09012601 „Umbau Schwanenplatz“ zur
Verfügung.
Herr Rehse ist bei dieser Abstimmung nicht anwesend.
26.03.2007 - Rat der Stadt
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Der Rat nimmt die Erhöhung des Gesamtausgabebedarfs bei dem
Auftragssachkonto
Der Rat nimmt die Erhöhung des
Gesamtausgabebedarfs bei dem Auftragssachkonto
I 09012601 (vorher
Haushaltsstelle 1.615.9601.9) „Umbau Schwanenplatz“
und dem Auftragssachkonto I 02023731
(vorher Haushaltsstelle 1.731.960.0.8)
Die Mehrkosten in Höhe von rd.
190.000 € wurden in 2006 kassenwirksam.
Sie sind im Rahmen der
gegenseitigen Deckungsfähigkeit des Unterabschnittes 615 durch Minderausgaben
in gleicher Höhe bei anderen Maßnahmen gedeckt worden.
Der Rat der Stadt beschließt
einstimmig, beim Auftrag I 02023731 „Kirmesanteil Schwanenplatz“
Auszahlungen von 44.000 € außerplanmäßig bereit zustellen. Als Deckung
steht der Auftrag I 09012601 „Umbau Schwanenplatz“ zur Verfügung.
A) Abwägung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der TÖB gemäß § 4 BauGB für 22 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
B) Beschluss zur erneuten Auslegung von 11 Satzungen gemäß § 3 (2) BauGB
C) Satzungsbeschlüsse zu 11 Außenbereichssatzungen gemäß § 35 (6) BauGB
