Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Wermelskirchen
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 17.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Kleiner Saal des Bürgerzentrums
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse    
Ö 4  
Ersatzwahlen    
Ö 4.1  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/0108/2004  
Ö 4.2  
Neuberufung eines Mitglieds im Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit
RAT/0114/2004  
Ö 5  
Kenntnisnahme über-/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004
Enthält Anlagen
RAT/0081/2004  
Ö 6  
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) in der Stadt Wermelskirchen; Produktplan der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/0066/2004  
Ö 7  
Verbundschule, Pestalozzischule Grundsatzentscheidung zur Lösung der baulichen Situation im Altbau
RAT/0113/2004  
Ö 8  
Mittelbereitstellungen    
Ö 8.1  
Überplanmäßige Mittelbereitstellungen gem. § 82 GO NW a) H.-Stelle 1.510.981.0.0 (Finanzierungsbeitrag zur Krankenhausfinanzierung gem. § 19 Abs. 1 KHG NW) b) H.-Stelle 1.700.985.0.1 (Zuführung Teilbetrag Investitionspauschale an Abwasserbetrieb) c) H.-Stelle 1.900.832.0.9 (Kreisumlage)
RAT/0070/2004  
Ö 8.2  
Erweiterung städtisches Gymnasium hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
RAT/0104/2004  
Ö 9  
Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO    
Ö 9.1  
Straßenausbau Lüffringhausen/Lüffringhauser Weg Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0080/2004  
Ö 9.2  
Straßenbau: Untere Eich, Schwanen, Burger Str., Kurze Str. Hier: Miteilung über Mehrausgaben gemäß § 29 GemHVO
RAT/0097/2004  
Ö 10  
18. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen vom 10.07.1987
RAT/0077/2004  
Ö 11  
Widmung Straße Wickhausen
RAT/0028/2004  
Ö 12  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Verkehrsanlage Am Stadtpark / Dabringhauser Straße
RAT/0055/2004  
Ö 13  
Bebauung im Bereich Unterstraße hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages
RAT/0106/2004  
Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 50 "Unterstraße" 2. Änderung des Flächennutzungsplanes "Unterstraße" A) Abwägung der Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung B) Beschluss des städtebaulichen Entwurfes, als Grundlage zur Erarbeitung des B'Planentwurfes C) Städtebaulicher Vertrag zur Kostenübernahme der städtebaulichen Leistungen
RAT/0059/2003/1  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 76 "Lüffringhausen Nord" hier: Abschluss des städtebaulichen Vertrages
RAT/0109/2004  
Ö 16  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 72 "Eipringhausen" A) Zustimmung zur Änderung des Vorhabenträgers B) Beschluss des Durchführungsvertrages C) Beschluss über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB D) Satzungsbeschluss gemäß §10 (1) BauGB
RAT/0060/2003/2  
Ö 17  
Entscheidung über die Sicherung der gesamten Trasse der ehemaligen DB-Strecke 411 Antrag der WNK-Fraktion vom 12.07. bezüglich Nutzbarmachung der DB-Trasse 411 (Lennep-Wermelskirchen) als Gewerbeflächen
RAT/0325/2003/1  
Ö 18  
1. Änderung des Textbebauungsplanes Nr. 30 "Bauhof Hoffnung" in Teilbereichen Hier: Aufstellungsbeschluß zur Einleitung des Verfahrens nach § 2 BauGB
RAT/0030/2004  
Ö 19  
Abschluß von Satzungsverfahren als Innenbereichssatzung (Klarstellungssatzung) nach § 34 BauGB für die Ortslagen Limmringhausen, Kovelsberg, Kallenberg sowie Vorder- und Hinterhufe Hier: Satzungsbeschluß
RAT/0061/2004  
Ö 20  
Aussenbereichssatzungen nach § 35 (6) BauGB für die Hofschaften Engerfeld, Rölscheid, Süppelbach, Well und Am Röttgen a) Abwägung der vorgebrachten Anregungen b) Satzungsbeschluss
RAT/0086/2004  
Ö 21  
Anträge der WNK-Fraktion vom 02.05.2004    
Ö 21.1  
Parkregelung LIDL-Parkplatz    
Ö 21.2  
Abriss Haus Berliner Straße 17 A und Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen    
Ö 21.3  
Änderung der Ausschussorganisation    
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.05.2004 betreffend Vereinbarung über Rechte auf Anmietung von Unterkünften für Asylbewerber    
Ö 23  
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.05.2004 betreffend Ahndung von Ordnungswidrigkeiten durch Inkraftsetzen des Verwarngeldkataloges    
Ö 24  
Antrag der FDP-Fraktion vom 04.05.2004 betreffend Verbesserung des Erscheinungsbildes auf unseren Friedhöfen, Änderung der Satzung für Friedhöfe der Stadt Wermelskirchen, Änderung der Gebührensatzung für das Beerdigungswesen auf den Friedhöfen derStadt Wermelskirchen    
Ö 25  
Anfragen    
Ö 25.1  
Parkplatzsituation Feuerwache    
Ö 25.2  
Verfahren Verkehrskommission    
Ö 25.3  
Baubeginn Plus-Markt    
Ö 25.4  
Baubeginn Lidl-Markt    
Ö 26  
Verschiedenes    
Ö 26.1  
OBI 2004    
Ö 26.2  
Freigabe Durchstich Taubengasse    
N 1     Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse      
N 2     "Neubaumaßnahme Altbau Pestalozzischule" hier: Vergabe der Architektenleistungen      
N 3     Loches-Platz hier: Vereinbarung zwischen Ringkaufhaus Scherz, GFI Development AG und der Stadt Wermelskirchen vom 17.06.2002      
N 4     Verschiedenes      
N 4.1     Erstellung von Sitzungsunterlagen      
N 4.2     Solarsiedlung Pohlhausen