Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 15.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum der Mehrzweckhalle Dhünn
Ort:	42929 Wermelskirchen, Am Scheffenteich

TOP	Betreff

Ö 1	Sitzungseröffnung
Ö 2	Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3	Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4	Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2008	RAT/1500/2008
Ö 5	Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1496/2008
Ö 6	Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1493/2008
Ö 7	Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung	RAT/1507/2008
Ö 8	Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen)	RAT/1455/2008
Ö 9	Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 GemHVO	RAT/1504/2008
Ö 10	Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/1446/2008
Ö 11	Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen	RAT/1447/2008
Ö 12	Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren	RAT/1448/2008
Ö 13	Neufassung der Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2009	RAT/1454/2008
Ö 14	Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ................. (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/1485/2008
Ö 15	Kooperationsvertrag mit dem pme-Familienservice GmbH über die Beratungs- und Vermittlungsleitung in der Kindertagespflege	RAT/1456/2008
Ö 16	Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2007	RAT/1464/2008
Ö 17	Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/1462/2008
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007	RAT/1474/2008
Ö 19	Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/1480/2008
Ö 20	Haushaltsplanung 2009 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr. RAT/1471/2008)	RAT/1502/2008
Ö 20.1	Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2008 bezüglich der Wahl von Beigeordneten	RAT/1509/2008
Ö 20.2	Stellenplanentwurf 2009	RAT/1471/2008
Ö 21	Einbringung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2007 im Rat der Stadt	RAT/1503/2008
Ö 22	Antrag der Fa. August Schmidt zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Höferhofer Feld" zur Entwicklung eines Wohngebietes	RAT/1433/2008
Ö 23	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss der 2. Änderung	RAT/1499/2008
Ö 24	Ergänzungssatzung "Limmringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1491/2008
Ö 25	Verkauf städtischer Immobilien; hier: Sachstandsbericht	RAT/1508/2008
Ö 26	Anfragen
Ö 27	Verschiedenes
N 1	Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2	Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)
N 3	Personalangelegenheiten
N 4	Verschiedenes