Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 12.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Verpflichtung und Einführung von Ratsmitgliedern	0273/2022
Ö 4		Wahl eines Beigeordneten	0277/2022
Ö 5		Vorstellung des Amtsleiters des Haupt- und Personalamts Herr Stefan Houbertz
Ö 6		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0272/2022
Ö 7		Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2021 von Frau Marion Lück	0208/2022
	VORLAGE
	Beschluss: Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2021 zur Kenntnis.

	05.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 3 - (offen)
	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2021 zur Kenntnis.

	12.12.2022 - Rat der Stadt
	Ö 7 - (offen)
	Der Rat der Stadt nimmt die Festsetzung der Nebentätigkeitseinkünfte und die hieraus resultierenden Abführungspflichten der Bürgermeisterin Frau Marion Lück für das Jahr 2021 zur Kenntnis.
Ö 8		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Erweiterung zum Stellenplan 2023: Bereitstellung von acht zusätzlichen PIA-Ausbildungsplätzen	0237/2022
Ö 9		Doppelhaushalt 2022/2023 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung ab 2023	0274/2022
Ö 10		Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.09.2022	0268/2022
Ö 11		Stellenplan 2022/2023 - 3. Änderung	0261/2022
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses 2018	0243/2022
Ö 13		Feststellung des Jahresabschlusses 2019	0265/2022
Ö 14		Bericht über die kalkulatorische Abschreibung und kalkulatorische Verzinsung nach Änderung des § 6 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)	0278/2022
Ö 15		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0230/2022
Ö 16		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0231/2022
Ö 17		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0233/2022
Ö 18		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 5. Nachtragssatzung	0252/2022
Ö 19		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie 5. Nachtragssatzung	0254/2022
Ö 20		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	0258/2022
Ö 21		Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen	0218/2022
Ö 22		Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen	0263/2022
Ö 23		Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Wermelskirchen	0229/2022
Ö 24		Erstattung der Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen aufgrund betriebsbedingter Schließungen	0241/2022
Ö 25		31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen": a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage	0221/2022
Ö 26		Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"; 2. Änderung und Ergänzung: a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage	0222/2022
Ö 27		IEHK Hüpptal - Beschluss der überarbeiteten Entwurfsplanung Antrag zur laufenden Fördermaßnahme für das Städtebauinvestitionsprogramm (STEP) 2023	0242/2022
Ö 28		Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden zur Abwendung einer möglichen Gas-/Energiemangellage	0271/2022
Ö 29		Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der d-NRW AöR	0247/2022
Ö 30		Antrag aller Fraktionen Resolution zur Baustellensituation Autobahnbrücke Hünger	0256/2022
Ö 31		Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.11.2022, rechtliche Rahmenbedingungen für den Ältestenrat schaffen	0276/2022
Ö 32		Anfragen
Ö 33		Verschiedenes
N 1		Teilnahme aller Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse an der Beratung und Beschlussfassung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 2		Beitrittserklärung Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße
N 3		Grundstücksangelegenheit Aufnahme von Verkaufsverhandlungen
N 4		Städtebaulicher Vertrag Emil-Pfeiffer-Weg
N 5		Verschiedenes