Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 12.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung und Einführung von Ratsmitgliedern
0273/2022  
Ö 4  
Wahl eines Beigeordneten
0277/2022  
Ö 5  
Vorstellung des Amtsleiters des Haupt- und Personalamts Herr Stefan Houbertz    
Ö 6  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien   0272/2022  
Ö 7  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2021 von Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0208/2022  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Erweiterung zum Stellenplan 2023: Bereitstellung von acht zusätzlichen PIA-Ausbildungsplätzen
Enthält Anlagen
0237/2022  
Ö 9  
Doppelhaushalt 2022/2023 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung ab 2023
Enthält Anlagen
0274/2022  
Ö 10  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.09.2022
Enthält Anlagen
0268/2022  
Ö 11  
Stellenplan 2022/2023 - 3. Änderung
0261/2022  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Enthält Anlagen
0243/2022  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
0265/2022  
Ö 14  
Bericht über die kalkulatorische Abschreibung und kalkulatorische Verzinsung nach Änderung des § 6 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
0278/2022  
Ö 15  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0230/2022  
Ö 16  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0231/2022  
Ö 17  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0233/2022  
Ö 18  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 5. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0252/2022  
Ö 19  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie 5. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0254/2022  
Ö 20  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
0258/2022  
Ö 21  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0218/2022  
Ö 22  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0263/2022  
Ö 23  
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0229/2022  
Ö 24  
Erstattung der Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen aufgrund betriebsbedingter Schließungen
0241/2022  
Ö 25  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen": a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage
Enthält Anlagen
0221/2022  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"; 2. Änderung und Ergänzung: a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage
Enthält Anlagen
0222/2022  
Ö 27  
IEHK Hüpptal - Beschluss der überarbeiteten Entwurfsplanung Antrag zur laufenden Fördermaßnahme für das Städtebauinvestitionsprogramm (STEP) 2023
Enthält Anlagen
0242/2022  
Ö 28  
Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden zur Abwendung einer möglichen Gas-/Energiemangellage
0271/2022  
Ö 29  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der d-NRW AöR
Enthält Anlagen
0247/2022  
Ö 30  
Antrag aller Fraktionen Resolution zur Baustellensituation Autobahnbrücke Hünger
Enthält Anlagen
0256/2022  
Ö 31  
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.11.2022, rechtliche Rahmenbedingungen für den Ältestenrat schaffen
Enthält Anlagen
0276/2022  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 33  
Verschiedenes    
N 1     Teilnahme aller Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse an der Beratung und Beschlussfassung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 2     Beitrittserklärung Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße      
N 3     Grundstücksangelegenheit Aufnahme von Verkaufsverhandlungen      
N 4     Städtebaulicher Vertrag Emil-Pfeiffer-Weg      
N 5     Verschiedenes