Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 12.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung und Einführung von Ratsmitgliedern
0273/2022  
Ö 4  
Wahl eines Beigeordneten
0277/2022  
Ö 5  
Vorstellung des Amtsleiters des Haupt- und Personalamts Herr Stefan Houbertz    
Ö 6  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien   0272/2022  
Ö 7  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2021 von Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0208/2022  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Erweiterung zum Stellenplan 2023: Bereitstellung von acht zusätzlichen PIA-Ausbildungsplätzen
Enthält Anlagen
0237/2022  
Ö 9  
Doppelhaushalt 2022/2023 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung ab 2023
Enthält Anlagen
0274/2022  
Ö 10  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.09.2022
Enthält Anlagen
0268/2022  
Ö 11  
Stellenplan 2022/2023 - 3. Änderung
0261/2022  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Enthält Anlagen
0243/2022  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
0265/2022  
Ö 14  
Bericht über die kalkulatorische Abschreibung und kalkulatorische Verzinsung nach Änderung des § 6 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
0278/2022  
Ö 15  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0230/2022  
Ö 16  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0231/2022  
Ö 17  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0233/2022  
Ö 18  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 5. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0252/2022  
Ö 19  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie 5. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0254/2022  
Ö 20  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
0258/2022  
Ö 21  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0218/2022  
Ö 22  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0263/2022  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2002 und stimmt der vorgelegten, neugefassten Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen zu.

   
    05.12.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - (offen)
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Wermelskirchen die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2002 zu beschließen und stimmt einstimmig der vorgelegten, neugefassten Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen zu.

   
    12.12.2022 - Rat der Stadt
    Ö 22 - (offen)
   

Der Rat der Stadt Wermelskirchen beschließt einstimmig die Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Wermelskirchen vom 18.12.2002 und stimmt der vorgelegten, neugefassten Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen einstimmig zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 23  
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0229/2022  
Ö 24  
Erstattung der Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen aufgrund betriebsbedingter Schließungen
0241/2022  
Ö 25  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen": a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage
Enthält Anlagen
0221/2022  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"; 2. Änderung und Ergänzung: a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage
Enthält Anlagen
0222/2022  
Ö 27  
IEHK Hüpptal - Beschluss der überarbeiteten Entwurfsplanung Antrag zur laufenden Fördermaßnahme für das Städtebauinvestitionsprogramm (STEP) 2023
Enthält Anlagen
0242/2022  
Ö 28  
Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden zur Abwendung einer möglichen Gas-/Energiemangellage
0271/2022  
Ö 29  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der d-NRW AöR
Enthält Anlagen
0247/2022  
Ö 30  
Antrag aller Fraktionen Resolution zur Baustellensituation Autobahnbrücke Hünger
Enthält Anlagen
0256/2022  
Ö 31  
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.11.2022, rechtliche Rahmenbedingungen für den Ältestenrat schaffen
Enthält Anlagen
0276/2022  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 33  
Verschiedenes    
N 1     Teilnahme aller Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse an der Beratung und Beschlussfassung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 2     Beitrittserklärung Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße      
N 3     Grundstücksangelegenheit Aufnahme von Verkaufsverhandlungen      
N 4     Städtebaulicher Vertrag Emil-Pfeiffer-Weg      
N 5     Verschiedenes