Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 12.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:38	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
Ö 3		Verpflichtung und Einführung von Ratsmitgliedern	0273/2022
Ö 4		Wahl eines Beigeordneten	0277/2022
Ö 5		Vorstellung des Amtsleiters des Haupt- und Personalamts Herr Stefan Houbertz
Ö 6		Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien	0272/2022
Ö 7		Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2021 von Frau Marion Lück	0208/2022
Ö 8		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Erweiterung zum Stellenplan 2023: Bereitstellung von acht zusätzlichen PIA-Ausbildungsplätzen	0237/2022
Ö 9		Doppelhaushalt 2022/2023 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung ab 2023	0274/2022
Ö 10		Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.09.2022	0268/2022
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt den Bericht über die Finanzielle Lage zum 30.09.2022 zur Kenntnis.

	12.12.2022 - Rat der Stadt
	Ö 10 - (offen)
	Der Rat der Stadt nimmt den Bericht über die finanzielle Lage zum 30.09.2022 zur Kenntnis. Das Mitglied des Rates Herr Frank Kaluscha fragt nach der Höhe der coronabedingten Auswirkungen für die Jahre 2020 – 2022. Die Auswirkungen in den Jahren 2020 – 2022 werden sich überschlägig summiert auf einen Betrag von ca. 10 Mio. € belaufen.
Ö 11		Stellenplan 2022/2023 - 3. Änderung	0261/2022
Ö 12		Feststellung des Jahresabschlusses 2018	0243/2022
Ö 13		Feststellung des Jahresabschlusses 2019	0265/2022
Ö 14		Bericht über die kalkulatorische Abschreibung und kalkulatorische Verzinsung nach Änderung des § 6 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)	0278/2022
Ö 15		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"	0230/2022
Ö 16		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"	0231/2022
Ö 17		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"	0233/2022
Ö 18		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 5. Nachtragssatzung	0252/2022
Ö 19		Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie 5. Nachtragssatzung	0254/2022
Ö 20		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	0258/2022
Ö 21		Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen	0218/2022
Ö 22		Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen	0263/2022
Ö 23		Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Wermelskirchen	0229/2022
Ö 24		Erstattung der Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen aufgrund betriebsbedingter Schließungen	0241/2022
Ö 25		31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen": a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage	0221/2022
Ö 26		Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"; 2. Änderung und Ergänzung: a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage	0222/2022
Ö 27		IEHK Hüpptal - Beschluss der überarbeiteten Entwurfsplanung Antrag zur laufenden Fördermaßnahme für das Städtebauinvestitionsprogramm (STEP) 2023	0242/2022
Ö 28		Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden zur Abwendung einer möglichen Gas-/Energiemangellage	0271/2022
Ö 29		Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der d-NRW AöR	0247/2022
Ö 30		Antrag aller Fraktionen Resolution zur Baustellensituation Autobahnbrücke Hünger	0256/2022
Ö 31		Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.11.2022, rechtliche Rahmenbedingungen für den Ältestenrat schaffen	0276/2022
Ö 32		Anfragen
Ö 33		Verschiedenes
N 1		Teilnahme aller Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse an der Beratung und Beschlussfassung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen
N 2		Beitrittserklärung Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße
N 3		Grundstücksangelegenheit Aufnahme von Verkaufsverhandlungen
N 4		Städtebaulicher Vertrag Emil-Pfeiffer-Weg
N 5		Verschiedenes