Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 12.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums, Raum 1.29
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Bestellung der Schriftführerin bzw. des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung und Einführung von Ratsmitgliedern
0273/2022  
Ö 4  
Wahl eines Beigeordneten
0277/2022  
Ö 5  
Vorstellung des Amtsleiters des Haupt- und Personalamts Herr Stefan Houbertz    
Ö 6  
Ersatzwahlen in Ausschüssen und Gremien   0272/2022  
    12.12.2022 - Rat der Stadt
    Ö 6 - (offen)
   

Der Rat der Stadt nimmt einstimmig folgende Ersatzwahlen in den Ausschüssen (Mitglied/Vertreter/in) und in den folgenden Gremien vor:

 

 

Gremium

Fraktion/Institution

nftige Besetzung

nderungen sind fett gedruckt)

Stellvertreter/in /Mitglied (alt)

Stellvertreter/in/ Mitglied (neu)

Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

(Mitglied und Vorsitz)

CDU

Randolph Schmidt

Michael Schneider

Rechnungsprüfungsausschuss

(Mitglied)

CDU

Randolph Schmidt

Antonia Wilke

Ausschuss für Soziales und Inklusion (Vorsitz)

SPD

Christel Reetz

Michael Faubel

Ausschuss für Soziales und Inklusion (Mitglied)

SPD

Christel Reetz

Petra Weber

Ausschuss für Soziales und Inklusion (Mitglied)

SPD

Stefan Wiersbin

Sarah Cardace

Ausschuss für Soziales und Inklusion (1. Vertreter/in)

SPD

Petra Weber

Stefan Wiersbin

Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus (Mitglied)

SPD

Christel Reetz

Ralf Weber

Rechnungsprüfungsausschuss

(Mitglied)

SPD

Ralf Weber

Heike Lehmann

Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus

(Mitglied)

SPD

Jan Magnus Bleek

Elfie Schluck

Wahlausschuss (Mitglied)

FDP

Wiebke Steinbach

 

Hartmut Zulauf

 

Wahlausschuss (1. Vertreter)

FDP

Hartumut Zulauf

 

Siegfried Schröder

 

Zukunftsausschuss

(9. Stellvertreter)

FDP

--

 

Yanic Bosbach

 

Ausschuss für Soziales und Inklusion (1. Stellvertreter)

FDP

--

 

Yanic Bosbach

 

Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus (2. Vertreter)

FDP

--

 

Yanic Bosbach

 

Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus (1. Vertreter/in)

FDP

Inga Manderla

 

Matthias Heinzen

 

Sportausschuss (3. Vertreter)

FDP

--

 

Matthias Heinzen

 

Verwaltungsrat Sparkasse

CDU

Michael Schneider

(Mitglied)

Tobias Bösenberg

(Vertreter)

 

Ö 7  
Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin; Vergütung und Abführungspflichten für das Jahr 2021 von Frau Marion Lück
Enthält Anlagen
0208/2022  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung; Erweiterung zum Stellenplan 2023: Bereitstellung von acht zusätzlichen PIA-Ausbildungsplätzen
Enthält Anlagen
0237/2022  
Ö 9  
Doppelhaushalt 2022/2023 hier: Fortschreibung der Ergebnis- und Finanzplanung ab 2023
Enthält Anlagen
0274/2022  
Ö 10  
Bericht über die finanzielle Lage, hier: Stand zum 30.09.2022
Enthält Anlagen
0268/2022  
Ö 11  
Stellenplan 2022/2023 - 3. Änderung
0261/2022  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Enthält Anlagen
0243/2022  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
0265/2022  
Ö 14  
Bericht über die kalkulatorische Abschreibung und kalkulatorische Verzinsung nach Änderung des § 6 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW)
0278/2022  
Ö 15  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
0230/2022  
Ö 16  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung"
Enthält Anlagen
0231/2022  
Ö 17  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Bestattungswesen"
Enthält Anlagen
0233/2022  
Ö 18  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 5. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0252/2022  
Ö 19  
Gebührenkalkulation 2023 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzende" sowie 5. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
0254/2022  
Ö 20  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
0258/2022  
Ö 21  
Aktualisierung der Benutzungs- und Entgelteordnung der Stadt Wermelskirchen für die Nutzung von städtischen Sporthallen und sonstigen Einrichtungen
Enthält Anlagen
0218/2022  
Ö 22  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen der Gefahrenvorbeugung in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0263/2022  
Ö 23  
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans für die Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
0229/2022  
Ö 24  
Erstattung der Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen aufgrund betriebsbedingter Schließungen
0241/2022  
Ö 25  
31. Änderung des Flächennutzungsplans "Industriegebiet Elbringhausen": a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage
Enthält Anlagen
0221/2022  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 20 "Industriegebiet Elbringhausen"; 2. Änderung und Ergänzung: a) Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs b) Beschluss zur Offenlage
Enthält Anlagen
0222/2022  
Ö 27  
IEHK Hüpptal - Beschluss der überarbeiteten Entwurfsplanung Antrag zur laufenden Fördermaßnahme für das Städtebauinvestitionsprogramm (STEP) 2023
Enthält Anlagen
0242/2022  
Ö 28  
Energiesparmaßnahmen in städtischen Gebäuden zur Abwendung einer möglichen Gas-/Energiemangellage
0271/2022  
Ö 29  
Beteiligung der Stadt Wermelskirchen an der d-NRW AöR
Enthält Anlagen
0247/2022  
Ö 30  
Antrag aller Fraktionen Resolution zur Baustellensituation Autobahnbrücke Hünger
Enthält Anlagen
0256/2022  
Ö 31  
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 28.11.2022, rechtliche Rahmenbedingungen für den Ältestenrat schaffen
Enthält Anlagen
0276/2022  
Ö 32  
Anfragen    
Ö 33  
Verschiedenes    
N 1     Teilnahme aller Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse an der Beratung und Beschlussfassung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wermelskirchen      
N 2     Beitrittserklärung Kindertagesstätte Hilfringhauser Straße      
N 3     Grundstücksangelegenheit Aufnahme von Verkaufsverhandlungen      
N 4     Städtebaulicher Vertrag Emil-Pfeiffer-Weg      
N 5     Verschiedenes