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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2008 RAT/1500/2008
Ö 5
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien RAT/1496/2008
Ö 6
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 RAT/1493/2008
Ö 7
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung RAT/1507/2008
Ö 8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen) RAT/1455/2008
Ö 9
Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen
Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 GemHVO RAT/1504/2008
Ö 10
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 RAT/1446/2008
Ö 11
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen RAT/1447/2008
Ö 12
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren RAT/1448/2008
Ö 13
Neufassung der Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2009 RAT/1454/2008
Ö 14
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge
und Kanalbenutzungsgebühren vom ................. (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS) RAT/1485/2008
Ö 15
Kooperationsvertrag mit dem pme-Familienservice GmbH über die Beratungs- und Vermittlungsleitung in der Kindertagespflege RAT/1456/2008
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2007 RAT/1464/2008
Ö 17
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan RAT/1462/2008
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007 RAT/1474/2008
Ö 19
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009
einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen RAT/1480/2008
Ö 20
Haushaltsplanung 2009
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr. RAT/1471/2008) RAT/1502/2008
Ö 20.1
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2008 bezüglich der Wahl von Beigeordneten RAT/1509/2008
Ö 20.2
Stellenplanentwurf 2009 RAT/1471/2008
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat
beschließt den Stellenplan für das Jahr 2009
17.11.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 11 - zurückgestellt
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig,
den Stellenplan für das Jahr 2009 in der von der Verwal
Da zu
diesem Tagesordnungspunkt noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht wird
vereinbart, hierüber in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am
01.12.2008 zu beraten und zu beschließen.
Die
Verwaltung teilt mit, dass im Stellenplan bei der Stelle des Verwaltungsprüfers
im Rechnungsprüfungsamt versehentlich ein KU-Vermerk angebracht wurde. Dieser
ist zu streichen.
15.12.2008 - Rat der Stadt
Ö 20.2 - geändert beschlossen
Der Rat beschließt mit 31 Ja-Stimmen (CDU, SPD) bei 25 Gegenstimmen
(Bündnis 90/Die Grünen, WNK/UWG, UWG, FDP, BüFo, BM) und 1
Der
Rat der Stadt beschließt mit 31 Ja-Stimmen (CDU, SPD) bei 25 Gegenstimmen
(Bündnis 90/Die Grünen, WNK/UWG, UWG, FDP, BüFo, BM) und 1 Enthaltung (CDU) den
Stellenplan für das Jahr 2009 inklusive der unter Punkt 20.1 beschlossenen
Änderung und unter Berücksichtigung der Streichung des im Stellenplan bei der
Stelle des Verwaltungsprüfers im Rechnungsprüfungsamt versehentlich
angebrachten KU-Vermerks.
Ö 21
Einbringung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2007
im Rat der Stadt RAT/1503/2008
Ö 22
Antrag der Fa. August Schmidt zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Höferhofer Feld" zur Entwicklung eines Wohngebietes RAT/1433/2008
Ö 23
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg"
A) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
B) Satzungsbeschluss der 2. Änderung RAT/1499/2008
Ö 24
Ergänzungssatzung "Limmringhausen"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1491/2008
Ö 25
Verkauf städtischer Immobilien; hier: Sachstandsbericht RAT/1508/2008
Ö 26
Anfragen
Ö 27
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)
N 3
Personalangelegenheiten
N 4
Verschiedenes
