Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 15.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum der Mehrzweckhalle Dhünn
Ort:	42929 Wermelskirchen, Am Scheffenteich

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4		Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2008	RAT/1500/2008
Ö 5		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/1496/2008
Ö 6		Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008	RAT/1493/2008
Ö 7		Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung	RAT/1507/2008
Ö 8		Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen)	RAT/1455/2008
Ö 9		Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 GemHVO	RAT/1504/2008
Ö 10		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/1446/2008
Ö 11		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen	RAT/1447/2008
Ö 12		Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren	RAT/1448/2008
Ö 13		Neufassung der Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2009	RAT/1454/2008
Ö 14		Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge und Kanalbenutzungsgebühren vom ................. (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS)	RAT/1485/2008
Ö 15		Kooperationsvertrag mit dem pme-Familienservice GmbH über die Beratungs- und Vermittlungsleitung in der Kindertagespflege	RAT/1456/2008
Ö 16		Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2007	RAT/1464/2008
Ö 17		Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan	RAT/1462/2008
Ö 18		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007	RAT/1474/2008
Ö 19		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/1480/2008
Ö 20		Haushaltsplanung 2009 a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr. RAT/1471/2008)	RAT/1502/2008
Ö 20.1		Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2008 bezüglich der Wahl von Beigeordneten	RAT/1509/2008
Ö 20.2		Stellenplanentwurf 2009	RAT/1471/2008
Ö 21		Einbringung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2007 im Rat der Stadt	RAT/1503/2008
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2007 mit Anhang sowie dem Lagebericht wird eingebracht und vom Rat der Stadt zur Kenntnis genommen. Die Bilanzsumme der Eröffnungsbilanz beträgt in Aktiva und Passiva jeweils 327.868.131,96 €. Der Rat der Stadt verweist den Entwurf der Eröffnungsbilanz mit Anhang und dem Lagebericht zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.

	15.12.2008 - Rat der Stadt
	Ö 21 - ungeändert beschlossen
	Der Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01 Der Entwurf der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2007 mit Anhang sowie dem Lagebericht wird eingebracht und vom Rat der Stadt zur Kenntnis genommen. Die Bilanzsumme der Eröffnungsbilanz beträgt in Aktiva und Passiva jeweils 327.868.131,96 €. Der Rat der Stadt verweist einstimmig den Entwurf der Eröffnungsbilanz mit Anhang und dem Lagebericht zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.
Ö 22		Antrag der Fa. August Schmidt zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Höferhofer Feld" zur Entwicklung eines Wohngebietes	RAT/1433/2008
Ö 23		2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg" A) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung B) Satzungsbeschluss der 2. Änderung	RAT/1499/2008
Ö 24		Ergänzungssatzung "Limmringhausen" A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage B. Beschluss der Satzung	RAT/1491/2008
Ö 25		Verkauf städtischer Immobilien; hier: Sachstandsbericht	RAT/1508/2008
Ö 26		Anfragen
Ö 27		Verschiedenes
N 1		Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2		Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)
N 3		Personalangelegenheiten
N 4		Verschiedenes