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Betreff
Vorlage
Ö 1
Sitzungseröffnung
Ö 2
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
Ö 4
Genehmigung eines Eilbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.11.2008 RAT/1500/2008
Ö 5
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien RAT/1496/2008
Ö 6
Kenntnisnahme über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und
Auszahlungen im Haushaltsjahr 2008 RAT/1493/2008
Ö 7
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung RAT/1507/2008
VORLAGE
Beschlussvorschlag:
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 85 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 55.477,88 €
beim Auftrag I02091101 „Rettungsdienst“. Die Deckung erfolgt durch
Nichtinanspruchnahme bei dem Produkt I12111010 01000 7852000 „Neuenhaus
53-67“.
01.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
Ö 5 - ungeändert beschlossen
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig,
gemäß § 85 Abs
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig,
gemäß § 85 Abs. 1 Satz 2 GO NRW eine
außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 55.477,88 € beim
Auftrag I02091101 „Rettungsdienst“ zu beschließen. Die Deckung
erfolgt durch Nichtinanspruchnahme bei dem Produkt I12111010 01000 7852000
„Neuenhaus 53-67“.
15.12.2008 - Rat der Stadt
Ö 7 - ungeändert beschlossen
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig gemäß § 85 Abs
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig gemäß § 85 Abs. 1
Satz 2 GO NRW eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von
55.477,88 € beim Auftrag I02091101 „Rettungsdienst“. Die
Deckung erfolgt durch Nichtinanspruchnahme bei dem Produkt I12111010 01000
7852000 „Neuenhaus 53-67“.
Ö 8
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 Abs. 2 GO NW im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe für die Produkte 006.003.002 (Hilfe zur Erziehung), 006.003.004 (Hilfe für junge Volljährige) und 006.003.005 (Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen) RAT/1455/2008
Ö 9
Kanal- und Straßenausbau der Ortslage Oberwinkelhausen
Hier: Mitteilung über Mehrausgaben gemäß § 24 GemHVO RAT/1504/2008
Ö 10
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 7. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992 RAT/1446/2008
Ö 11
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen RAT/1447/2008
Ö 12
Gebührenkalkulation 2009 für die Kostenrechnende Einrichtung "Straßenreinigung" sowie die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren RAT/1448/2008
Ö 13
Neufassung der Gebührensatzung betreffend Erhebung eines Marktstandgeldes in der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2009 RAT/1454/2008
Ö 14
Neufassung der Satzung der Stadt Wermelskirchen über die Abwasserbeseitigung und den Anschluss der Grundstücke an die öffentlichen Abwasseranlagen sowie die Anschlussbeiträge
und Kanalbenutzungsgebühren vom ................. (Abwasserbeseitigungssatzung - ABS) RAT/1485/2008
Ö 15
Kooperationsvertrag mit dem pme-Familienservice GmbH über die Beratungs- und Vermittlungsleitung in der Kindertagespflege RAT/1456/2008
Ö 16
Feststellung des Jahresabschlusses der städt. Eigenbetriebs Kattwinkelsche Fabrik für das Wirtschaftsjahr 2007 RAT/1464/2008
Ö 17
Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Kattwinkelsche Fabrik" für das Wirtschaftsjahr 2009 einschl. Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan RAT/1462/2008
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes Wermelskirchen für das Wirtschaftsjahr 2007 RAT/1474/2008
Ö 19
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009
einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen RAT/1480/2008
Ö 20
Haushaltsplanung 2009
a) Haushaltssatzung mit Haushaltsplan
b) Stellenplan (siehe Drucksache-Nr. RAT/1471/2008) RAT/1502/2008
Ö 20.1
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2008 bezüglich der Wahl von Beigeordneten RAT/1509/2008
Ö 20.2
Stellenplanentwurf 2009 RAT/1471/2008
Ö 21
Einbringung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz der Stadt Wermelskirchen zum 01.01.2007
im Rat der Stadt RAT/1503/2008
Ö 22
Antrag der Fa. August Schmidt zur Aufstellung eines Bebauungsplanes "Höferhofer Feld" zur Entwicklung eines Wohngebietes RAT/1433/2008
Ö 23
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Jahnstraße/Unterweg"
A) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
B) Satzungsbeschluss der 2. Änderung RAT/1499/2008
Ö 24
Ergänzungssatzung "Limmringhausen"
A. Abwägung der Anregungen zur Offenlage
B. Beschluss der Satzung RAT/1491/2008
Ö 25
Verkauf städtischer Immobilien; hier: Sachstandsbericht RAT/1508/2008
Ö 26
Anfragen
Ö 27
Verschiedenes
N 1
Bericht über die Durchführung gefasster Beschlüsse
N 2
Ernennung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wermelskirchen (Wehrführer)
N 3
Personalangelegenheiten
N 4
Verschiedenes
