Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung und Einführung eines Mitglied des Rates der Stadt
RAT/3556/2016  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/3555/2016  
Ö 5  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2017/2018 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
 RAT/3608/2016  
Ö 6  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
 RAT/3597/2016  
Ö 7  
Änderung des Stellenplanes 2016
RAT/3579/2016  
Ö 8  
Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
RAT/3595/2016  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
 RAT/3581/2016  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014
Enthält Anlagen
 RAT/3582/2016  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
 RAT/3591/2016  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 9. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
 RAT/3592/2016  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
 RAT/3593/2016  
Ö 14  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/3598/2016  
Ö 15  
16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/3569/2016  
Ö 16  
Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.
RAT/3610/2016  
Ö 17  
Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern
Enthält Anlagen
 RAT/3584/2016  
Ö 18  
Neubau eines Hallenbades
Enthält Anlagen
 RAT/3565/2016-1  
Ö 19  
Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
 RAT/3566/2016-1  
Ö 20  
Fortführung des Radweges Balkantrasse im Bereich Zenshäuschen
Enthält Anlagen
 RAT/3580/2016  
Ö 21  
Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro
RAT/3327/2016-1-1  
Ö 22  
Vorstellung des Frauenförderplans 2017-2019 durch die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
 RAT/3609/2016  
Ö 23  
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Verlängerung der Laufzeit bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode
Enthält Anlagen
 RAT/3552/2016-2  
Ö 24  
Auf- und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen für Wermelskirchen
RAT/3546/2016  
Ö 25  
Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts
Enthält Anlagen
 RAT/3596/2016  
Ö 26  
Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
 RAT/3603/2016  
Ö 27  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
 RAT/3541/2016  
Ö 28  
Anfragen    
Ö 29  
Anfrage der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 28.11.2016: Flüchtlingsunterbringung
Enthält Anlagen
 RAT/3606/2016  
Ö 30  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 5     Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV      
N 6     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion      
N 7     Wahl eines Beigeordneten      
N 8     Wiederwahl eines Beigeordneten      
N 9     Verschiedenes