Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt

Bezeichnung:	15. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium:	Rat der Stadt
Datum:	Mo, 12.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort:	42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP		Betreff

Ö 1		Sitzungseröffnung
Ö 2		Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers
Ö 3		Verpflichtung und Einführung eines Mitglied des Rates der Stadt	RAT/3556/2016
Ö 4		Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien	RAT/3555/2016
Ö 5		Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2017/2018 hier: Einbringung	RAT/3608/2016
Ö 6		Stellenplan 2017	RAT/3597/2016
Ö 7		Änderung des Stellenplanes 2016	RAT/3579/2016
Ö 8		Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG	RAT/3595/2016
Ö 9		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992	RAT/3581/2016
Ö 10		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014	RAT/3582/2016
Ö 11		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung	RAT/3591/2016
Ö 12		Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 9. Nachtragssatzung	RAT/3592/2016
Ö 13		Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen	RAT/3593/2016
Ö 14		2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen	RAT/3598/2016
Ö 15		16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen	RAT/3569/2016
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.07.2012. Eine Ausfertigung der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	05.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt die 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.07.2012 zu beschließen. Eine Ausfertigung der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.

	12.12.2016 - Rat der Stadt
	Ö 15 - (offen)
	Der Rat der Stadt beschließt einstimmig die 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.07.2012. Eine Ausfertigung der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.
Ö 16		Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.	RAT/3610/2016
Ö 17		Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern	RAT/3584/2016
Ö 18		Neubau eines Hallenbades	RAT/3565/2016-1
Ö 19		Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen	RAT/3566/2016-1
Ö 20		Fortführung des Radweges Balkantrasse im Bereich Zenshäuschen	RAT/3580/2016
Ö 21		Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro	RAT/3327/2016-1-1
Ö 22		Vorstellung des Frauenförderplans 2017-2019 durch die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wermelskirchen	RAT/3609/2016
Ö 23		Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Verlängerung der Laufzeit bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode	RAT/3552/2016-2
Ö 24		Auf- und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen für Wermelskirchen	RAT/3546/2016
Ö 25		Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts	RAT/3596/2016
Ö 26		Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen	RAT/3603/2016
Ö 27		Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf	RAT/3541/2016
Ö 28		Anfragen
Ö 29		Anfrage der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 28.11.2016: Flüchtlingsunterbringung	RAT/3606/2016
Ö 30		Verschiedenes
N 1		Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW Ankauf einer Immobilie
N 2		Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes
N 3		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie
N 4		Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie
N 5		Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV
N 6		Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion
N 7		Wahl eines Beigeordneten
N 8		Wiederwahl eines Beigeordneten
N 9		Verschiedenes

Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt die 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen vom 12.07.1995, zuletzt geändert durch Satzung vom 31.07.2012. Eine Ausfertigung der Satzung ist dem Original der Niederschrift des Rates der Stadt als Anlage beizufügen.