Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung und Einführung eines Mitglied des Rates der Stadt
RAT/3556/2016  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/3555/2016  
Ö 5  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2017/2018 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
RAT/3608/2016  
Ö 6  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016  
Ö 7  
Änderung des Stellenplanes 2016
RAT/3579/2016  
Ö 8  
Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
RAT/3595/2016  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3581/2016  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014
Enthält Anlagen
RAT/3582/2016  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
RAT/3591/2016  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 9. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
RAT/3592/2016  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
RAT/3593/2016  
Ö 14  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3598/2016  
Ö 15  
16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3569/2016  
Ö 16  
Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.
RAT/3610/2016  
Ö 17  
Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern
Enthält Anlagen
RAT/3584/2016  
Ö 18  
Neubau eines Hallenbades
Enthält Anlagen
RAT/3565/2016-1  
Ö 19  
Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
RAT/3566/2016-1  
Ö 20  
Fortführung des Radweges Balkantrasse im Bereich Zenshäuschen
Enthält Anlagen
RAT/3580/2016  
Ö 21  
Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro
RAT/3327/2016-1-1  
Ö 22  
Vorstellung des Frauenförderplans 2017-2019 durch die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3609/2016  
Ö 23  
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Verlängerung der Laufzeit bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode
Enthält Anlagen
RAT/3552/2016-2  
Ö 24  
Auf- und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen für Wermelskirchen
RAT/3546/2016  
Ö 25  
Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts
Enthält Anlagen
RAT/3596/2016  
Ö 26  
Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
RAT/3603/2016  
Ö 27  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
RAT/3541/2016  
    26.09.2016 - Rat der Stadt
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Bernhard Schulte wird der Antrag zur Beratung und Beschlussfassung in die Fachausschüsse (Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb und Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr) verwiesen.

 

 

   
    28.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Herr Leßke, Amtsleiter des Amtes für Stadtentwicklung, gibt den Ausschussmitgliedern einen Sachstandsbericht. Fragen der Ausschussmitglieder werden durch die Verwaltung beantwortet.

MdR Herr Martin Bosbach (CDU) erläutert den Ausschussmitgliedern die Notwendigkeit der Beratung des CDU-Antrages in dieser Sitzung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Rat der Stadt Wermelskirchen einstimmig, zu beschließen, bei dem aktuellen Bauvorhaben in Stumpf nach der bisherigen Verwaltungspraxis zu verfahren.

 

r zukünftige Bauvorhaben sollen das Ergebnis der Überprüfung der wirtschaftlichen und rechtlichen Auswirkungen durch den Städtischen Abwasserbetrieb sowie die Abwägung mit städtebaulichen und verkehrlichen Belangen abgewartet werden. Herr Bürgermeister Rainer Bleek sichert zu, die geänderte Vorgehensweise in der ersten Sitzung im neuen Jahr zur Diskussion zu stellen.

 

Die Abwägung soll im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb und Rat der Stadt erfolgen.

 

   
    08.12.2016 - Betriebsausschuss Städtischer Abwasserbetrieb
    Ö 9 - (offen)
   

Die Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden auf Anraten der Betriebsleitung in den Nicht-Öffentlichen Teil der Sitzung verschoben.

 

 

   
    12.12.2016 - Rat der Stadt
    Ö 27 - (offen)
   

Herr Stadtkämmerer Bernd Hibst nimmt zu diesem Antrag im nichtöffentlichen Teil Stellung.

 

 

Ö 28  
Anfragen    
Ö 29  
Anfrage der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 28.11.2016: Flüchtlingsunterbringung
Enthält Anlagen
RAT/3606/2016  
Ö 30  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 5     Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV      
N 6     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion      
N 7     Wahl eines Beigeordneten      
N 8     Wiederwahl eines Beigeordneten      
N 9     Verschiedenes