Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:14 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Saal des Bürgerzentrums,
Ort: 42929 Wermelskirchen, Telegrafenstraße 29/33

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Sitzungseröffnung    
Ö 2  
Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift und Bestellung des Schriftführers    
Ö 3  
Verpflichtung und Einführung eines Mitglied des Rates der Stadt
RAT/3556/2016  
Ö 4  
Ersatzwahlen zu Ausschüssen und Gremien
RAT/3555/2016  
Ö 5  
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2017/2018 hier: Einbringung
Enthält Anlagen
RAT/3608/2016  
Ö 6  
Stellenplan 2017
Enthält Anlagen
RAT/3597/2016  
Ö 7  
Änderung des Stellenplanes 2016
RAT/3579/2016  
Ö 8  
Änderung des Umsatzsteuerrechts Hier: Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG
RAT/3595/2016  
Ö 9  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Rettungsdienst" sowie die 16. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wermelskirchen vom 28.01.1992
Enthält Anlagen
RAT/3581/2016  
Ö 10  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abfallbeseitigung" sowie die 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Wermelskirchen vom 16.12.2014
Enthält Anlagen
RAT/3582/2016  
Ö 11  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Fäkalienabfuhr" sowie 1. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
RAT/3591/2016  
Ö 12  
Gebührenkalkulation 2017 für die Kostenrechnende Einrichtung "Abwasserbeseitigung für Kanalbenutzer" sowie 9. Nachtragssatzung
Enthält Anlagen
RAT/3592/2016  
Ö 13  
Wirtschaftsplan des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 einschließlich Ergebnisplan, Teilergebnisplänen, Finanzplan, Teilfinanzplänen
Enthält Anlagen
RAT/3593/2016  
Ö 14  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3598/2016  
Ö 15  
16. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3569/2016  
Ö 16  
Eilentscheidung des Haupt- und Finanzausschusses gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW; Sekundarschule Wermelskirchen: Ermächtigung zur Durchführung von Ausschreibungen für Fachplanungsleistungen im Vorgriff auf Haushaltsmittel der Haushaltsjahre 2017, 2018 ff.
RAT/3610/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Unter Inanspruchnahme von § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein Westfalen genehmigt der Haupt- und Finanzausschuss das Vorgehen der Verwaltung, Ausschreibungen von Fachplanungsleistungen für die weiteren Planungen der Sekundarschule Wermelskirchen als Grundlage für eine Variantenentscheidung im Vorgriff auf die in den Haushaltsjahren 2017, 2018 ff. in den jeweiligen Haushaltsplänen bereitgestellten Haushaltsmittel bereits jetzt durchzuführen.

 

Die Haushaltsmittel werden erst in den Haushaltsjahren 2017, 2018 ff. fällig und werden in den jeweiligen Haushaltsplänen veranschlagt. 


 

   
    05.12.2016 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

Fragen zu der zu diesem Tagesordnungspunkt vorgelegten Beschlussvorlage der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses werden von der Verwaltung beantwortet. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag von Herrn Mitglied des Rates Christian Klicki dieser Tagesordnungspunkt zur Entscheidung in die Sitzung des Rates der Stadt am 12.12.2016 verwiesen.

 

 

   
    12.12.2016 - Rat der Stadt
    Ö 16 - (offen)
   

Der Rat der Stadt genehmigt einstimmig das Vorgehen der Verwaltung, Ausschreibungen von Fachplanungsleistungen r die weiteren Planungen der Sekundarschule Wermelskirchen als Grundlage für eine Variantenentscheidung im Vorgriff auf die in den Haushaltsjahren 2017, 2018 ff. in den jeweiligen Haushaltsplänen bereitgestellten Haushaltsmittel bereits jetzt durchzuführen.

 

Die Haushaltsmittel werden erst in den Haushaltsjahren 2017, 2018 ff. fällig und werden in den jeweiligen Haushaltsplänen veranschlagt.

 

Ö 17  
Änderung der Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen zur vorübergehenden Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Aussiedlern
Enthält Anlagen
RAT/3584/2016  
Ö 18  
Neubau eines Hallenbades
Enthält Anlagen
RAT/3565/2016-1  
Ö 19  
Jugendfreizeitplatz - Sachstand zu den Standorten und weiteres Vorgehen
Enthält Anlagen
RAT/3566/2016-1  
Ö 20  
Fortführung des Radweges Balkantrasse im Bereich Zenshäuschen
Enthält Anlagen
RAT/3580/2016  
Ö 21  
Kostenermittlung Durchführung mobiles Bürgerbüro
RAT/3327/2016-1-1  
Ö 22  
Vorstellung des Frauenförderplans 2017-2019 durch die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Wermelskirchen
Enthält Anlagen
RAT/3609/2016  
Ö 23  
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Wermelskirchen Verlängerung der Laufzeit bis zum Ende der aktuellen Wahlperiode
Enthält Anlagen
RAT/3552/2016-2  
Ö 24  
Auf- und Ausbau des Netzwerkes Frühe Hilfen für Wermelskirchen
RAT/3546/2016  
Ö 25  
Interkommunale Zusammenarbeit Burscheid / Wermelskirchen auf der Grundlage eines interkommunalen, integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzepts
Enthält Anlagen
RAT/3596/2016  
Ö 26  
Antrag der Fraktionen von CDU und WNK UWG FREIE WÄHLER vom 22.11.2016: Maßstäbe für die Unterbringung von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
RAT/3603/2016  
Ö 27  
Antrag der CDU Fraktion vom 14.09.2016; hier: Erschließungsvertrag Stumpf
Enthält Anlagen
RAT/3541/2016  
Ö 28  
Anfragen    
Ö 29  
Anfrage der Fraktion von WNK UWG FREIE WÄHLER vom 28.11.2016: Flüchtlingsunterbringung
Enthält Anlagen
RAT/3606/2016  
Ö 30  
Verschiedenes    
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 GO NRW Ankauf einer Immobilie      
N 2     Grundstücksangelegenheit Ankauf eines Grundstückes      
N 3     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 4     Grundstücksangelegenheit - Ankauf einer Immobilie      
N 5     Kunstrasenanlage Dabringhausen / Vertragsgestaltung mit dem DTV      
N 6     Personalangelegenheit; Besetzung der Amtsleitung im Amt für Soziales und Inklusion      
N 7     Wahl eines Beigeordneten      
N 8     Wiederwahl eines Beigeordneten      
N 9     Verschiedenes